Schielen nach Brüssel
Bei GAL und SPD stehen Kandidaturen für die Europawahl im kommenden Jahr fest. CDU und FDP lassen sich bei der Personalaufstellung dagegen noch Zeit
Der GAL-Politiker Farid Müller hat den Anfang gemacht, die anderen Parteien lassen sich noch Zeit. Der Vizepräsident der Bürgerschaft hat jetzt seine Kandidatur für die Europawahl des 13. Juni bekannt gegeben und will sich dort als gemeinsamer grüner Kandidat für Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern profilieren. Bisher hat außerdem lediglich die SPD ihre personellen Aufstellungen vorbereitet: Die bisherige Europaabgeordnete Christa Radzio-Plath und der Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes, Knut Fleckenstein, bewerben sich um ein Mandat.
Die Nord-Grünen geben ihre Empfehlung für eine Europa-Bewerbung am 13. September in Schwerin ab. Müller, in der Fraktion europa-, medien- und schwulenpolitischer Sprecher, will neben dem Schwerpunkt Bürgerrechte vor allem den Ostseeraum in den Fokus europäischer Politik rücken und sagt: „Wir brauchen Abgeordnete, die Europa nicht nur technokratisch erklären.“ Ein Seitenhieb auf Randzio-Plath und ihren CDU-Kollegen Georg Jarzembowski, die Hamburg zurzeit auf europäischer Ebene vertreten. Es müsse, so der GALier, mehr getan werden, „damit Europa nicht nur Freihandelszone ist“. Ostseepolitik sei „mehr als Wirtschaftskontakte und der eine oder andere Ballettauftritt“.
Dass gleichzeitig auch die derzeitige Bundesvorsitzende Angelika Beer aus Schleswig-Holstein ihre Bereitschaft erklärt hat, fürs Europaparlament anzutreten, ist für Müller kein Zeichen von Konkurrenz. Beer werde sich zweifellos um die grüne Spitzenkandidatur bewerben und nicht so sehr die norddeutschen Belange in den Vordergrund stellen.
Bei der SPD sind Fleckenstein und Randzio-Plath zurzeit auf Vorstellungstour durch die SPD-Kreise und -Distrikte. Der Landesparteitag spricht am 25. Oktober sein Votum aus, wer die Hansestadt in Brüssel vertreten solle. Anderes als eine Kandidatur Randzio-Plaths wäre eine Überraschung.
Auch bei der CDU sind keine Überraschungen zu erwarten. Jarzembowski sagt: „Die Arbeit in Brüssel macht mir Spaß“, und will deswegen wieder antreten. Gegenkandidaturen sind bisher nicht bekannt, jedoch lässt sich die Partei auch noch Zeit mit der Kür. Die Entscheidung fällt erst auf dem Landesparteitag im Februar.
Ähnlich sieht es bei der FDP aus, wo bisher überhaupt noch niemand Anspruch auf eine Bewerbung angemeldet hat. Entschieden wird, so Parteisprecher Christian Sommer, erst im November. PETER AHRENS
