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Metaller dürfen wieder hoffen

IG Metall zieht Vorstandswahl vor. Teil-Gewerkschaftstag soll Ende August neuen Chef wählen. Die Personalfrage ist damit nicht geklärt: Gesamtvorstand muss neuen Vorschlag machen. Zwickel: Diskussion über „Hoffungen und Ängste“ ist wieder möglich

Hinter dem Streit um die Chefs steht der Streit „um die Zukunft der Gewerkschaft“

aus Frankfurt HEIDE PLATEN

Weder IG-Metall-Vorsitzender Klaus Zwickel noch sein Vize Jürgen Peters werden zurücktreten. Einen von etlichen Funktionären geforderten außerordentlichen Gewerkschaftstag soll es nicht geben. Das teilte Zwickel gestern Mittag während einer kurzen Pressekonferenz in Frankfurt am Main mit.

Gelassen und heiter trat Zwickel im Nobelhotel Arabella Sheraton vor die Kameras und verkündete das Ergebnis einer mehrstündigen Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der größten Einzelgewerkschaft. Das Gremium werde dem am nächsten Mittwoch tagenden 41-köpfigen Gesamtvorstand vorschlagen, „einen Teil“ des für den Herbst in Hannover einberufenen 20. Ordentlichen Gewerkschaftstags auf den 30. und 31. August vorzuziehen.

Dort solle einzig der Punkt „Entlastung des alten und Wahl des neuen Vorstandes“ – unabhängig von der inhaltlichen Debatte um die Zukunft der Organisation – abgewickelt werden. Zwickel betonte, dass er damit die „lähmende Debatte“ der letzten beiden Wochen als beendet betrachte.

Mit diesem Prozedere bleibt beiden Parteien des heillos in Flügelkämpfen zwischen Modernisierern und Traditionalisten zerstrittenen IG-Metall-Vorstands der vorzeitige Rücktritt erspart. Zwickel nannte den einstimmig gefassten Vorschlag einen Ausweg aus der Krise nach der „politischen Niederlage“ des Arbeitskampfes für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland.

Die Blockade sei entstanden, weil die Übernahme „der direkten Verantwortung“ und daraus resultierende „personelle Konsequenzen bisher abgelehnt“ worden seien. Der vorgezogene Teil des Gewerkschaftstags sei eine Antwort „auf den Druck aus Betrieben, Verwaltungsstellen und Gremien“, die nach „einer raschen Beendigung dieser Situation“ verlangen. Frage sei jetzt, ob die Gewerkschaft sich im Streit um den immer wieder geforderten Rücktritt von Peters oder auch des gesamten IGM-Vorstands von der „Basis treiben lassen, oder selbst offensiv werden“ wolle: „Die Botschaft lautet, die IG Metall handelt entschieden und zielgerichtet, unverzüglich und schnell.“ Dies entspreche dem Wunsch der meisten Mitglieder. Der Tenor sei eindeutig: „Hört auf und entscheidet.“

Diesen schwarzen Peter wird nun, räumte Zwickel ein, zuerst einmal der Gesamtvorstand haben, der die Empfehlung billigen und sich auf neue Personalvorschläge einigen muss (siehe Kasten). Der Weg dafür sei formal dadurch freigeworden, dass der baden-württembergische Bezirksleiter Berthold Huber, der im April hinter Jürgen Peters als zweiter Mann im geplanten, neuen Führungsduo nominiert wurde, für eine Zusammenarbeit mit Peters nicht mehr zur Verfügung stehe.

Damit sei die Idee des „Tandems“ hinfällig: „Die Vorstandsempfehlung steht nicht mehr. Einer fehlt, nämlich der Herr Huber.“ Es müssen nun neue Vorschläge gemacht werden. Wenn der Vorstand, der bisher Peters als Zwickel-Nachfolger favorisiert hatte, sich nicht einigen könne, müsse Ende August auch mit einer Kampfabstimmung zwischen „mindestens zwei“ Kandidaten gerechnet werden.

Ob Huber in einer neuen Konstellation antreten werde, erklärte Zwickel, könne er nicht sagen: „Das müssen Sie Herrn Huber fragen.“ Er selbst wolle darüber „nicht spekulieren.“ Zwickel wandte sich gegen den „medialen“ Versuch, die Kontroversen nur als „den Machtkampf zweier alter Männer“ darzustellen. Das, meinte er, wäre „einfach“ zu lösen gewesen. Ihm liege nichts daran, darum zu streiten, ob er einige wenige Wochen länger im Amt bleibe oder nicht. In Wahrheit verberge sich dahinter der Streit „um die politische Richtung, die politische Zukunft“ der Gewerkschaft. Und die hänge nun einmal „eng mit Personen“ zusammen. Er sei sich sicher, dass das auch „die Basis“ spüre. Den Diskussionen über „Vorstellungen, Erwartungen, Hoffnungen aber auch Ängste“ seien mit der Trennung von Wahlen und inhaltlicher Debatte „die Türen und Fenster weit geöffnet“.

Der Ort des vorgezogenen Gewerkschaftstags stand gestern noch nicht fest. Anvisiert sei „aus logistischen Gründen“ das Rhein-Main-Gebiet. Sicher sei auch, dass sich der zweite Teil im Herbst um die beiden für die Vorstandswahlen anberaumten Tage verkürzen werde.