Kommentar: Bekanntes zur Europawahl: Viel Show, wenig Inhalt

Wahlkampf als Marketing-Strategie: Bei der Europawahl setzen die Parteien auf Spitzenpolitiker aus Bund und Land – und auf die bekannten Inhalte. Die CDU möchte am liebsten über die Arbeit der rot-grünen Koalitionen abstimmen lassen, die Grünen setzen auf Verbraucherschutz und alternative Energieen. Und die SPD scheint bereits aufgegeben zu haben: Kein größeren Aktionen mehr in der Woche vor der Wahl. Nicht nur die Wahlparty in Düsseldorf fällt dies Mal aus.

Ausgefallen ist damit aber auch das Thema Europa selbst: Die Bundespolitiker haben den Wahlkampf dominiert – mit ihren bundespolitischen Themen. Wofür sich die CDU, die SPD oder die FDP in Brüssel und Straßburg einsetzen, bleibt dem Wähler wenig bekannt. Gemeinsame europaweite Sozialstandards, Fortschritte hin zu einer einer gemeinsamen Außenpolitik, Demokratisierung der Strukturen durch mehr Macht für das Parlament spielten im Europawahlkampf leider keine Rolle.

Leider ebenfalls keine Bedeutung hatte die Rolle Nordrhein-Westfalens in Europa. Zwar bestimmt die Europäische Kommission auch im größten Bundesland entscheidend mit, doch die Arbeit der Brüsseler Vertretung Nordrhein-Westfalens bleibt völlig im Dunkeln – nicht nur bei Abgeordneten der CDU, die sich bitter darüber beklagen. Völlige Intransparenz statt nachvollziehbarer Entscheidungen – gewinnen kann Europa so nicht.

ANDREAS WYPUTTA