Euphorische CDU-Planspielchen
Aufgedreht durch Europawahl und Umfragehoch plant die CDU-NRW bereits für die Zeit nach der Landtagswahl 2005. Rangeleien um Regierungsposten. Christa Thoben Wirtschaftsministerin?
VON MARTIN TEIGELER
Die NRW-Christdemokraten zanken sich um Regierungsposten für die Zeit nach dem Machtwechsel. Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl im Mai 2005 herrscht in der CDU Gedränge, wenn es um die Besetzung eines Schattenkabinetts geht. Seit Monaten sagen Umfragen der CDU eine Mehrheit im Düsseldorfer Parlament voraus. Nach 40 Jahren Opposition sind natürlich Ministerämter begehrt (siehe „Schwarzes Schattenkabinett“). „In Partei und Fraktion wird hinter den Kulissen heiß diskutiert“, ist aus der CDU zu hören.
Um einen Kabinettsposten bahnt sich bereits Streit an. Die CDU-Mittelstandsvereinigung soll Parteichef Jürgen Rüttgers bedrängen, Christa Thoben im Falle eines Wahlsiegs zur Wirtschaftsministerin zu ernennen. Thoben, stellvertretende CDU-NRW-Vorsitzende und in den 90er Jahren Staatssekretärin unter Bundeskanzler Kohl, war erst Anfang Juni als Administratorin des neuen Regionalverbands Ruhrgebiet (RVR) nominiert worden. „Auf dem RVR-Posten wird Thoben nur geparkt, die Mittelständler wollen sie 2005 als Ministerin“, ist aus Fraktionskreisen zu hören. Zugleich gibt es Widerstand gegen die Politikerin. „Thoben ist Jahrgang 1941, nicht gerade ein Zeichen des Aufbruchs“, lästert ein CDUler.
Die Kandidatin selbst schließt einen Wechsel in die Landesregierung nicht aus. „Warum soll ich irgend etwas ausschließen? Über so was rede ich nicht“, so Thoben zur taz. Mit ihr habe bislang niemand gesprochen. Hermann-Josef-Arentz, Vize-Fraktionschef und möglicher Arbeitsminister, geht die ganze Personaldiskussion auf die Nerven: „Ich sage da nichts zu, und hoffe, die anderen Kollegen tun das auch.“ Nur so könne die CDU diese Debatte wieder „von der Backe“ bekommen, sagt Arentz.
Ein CDU-Fraktionssprecher zum Thema Schattenkabinett: „Quatsch“. Generalsekretär Jochen Reck findet die Diskussion ebenfalls ungut. Spekulationen, er solle Bildungsminister werden, seien „absoluter Schwachsinn“. Unlängst hatte sich Reck noch selbst ins Gespräch gebracht – als Wirtschaftsminister.
