NPD-Demo verboten

Die rechtsextremistische NPD darf nach Ansicht von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nicht am internationalen Holocaust-Gedenktag in Berlin demonstrieren. Die NPD habe für den 27. Januar eine Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Holocaust in Gaza“ auf der Friedrichstraße in Mitte angemeldet, sagte Körting. Diesen Aufzug habe die Versammlungsbehörde verboten. Deshalb habe die NPD das Verwaltungsgericht angerufen. Mit Blick auf die jüngst vom Gericht gegen seinen Willen erlaubte Werbung für die radikalislamische Hamas bei einer Demonstration in Berlin sagte der Innensenator, er gehe davon aus, dass das Verbot dieses Mal Bestand habe. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Rechtsprechung eine derartige Verhöhnung der Opfer des Holocaust zulässt“, erklärte der SPD-Politiker. DPA