Sachsens Mitte rückt nach rechts

DRESDEN taz ■ Die jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahl in Sachsen zeigen einen deutlichen Rechtsruck der Wähler, mit neuer Qualität. Die Erfolge der Nationalisten sind nicht nur Ausdruck des Protests, sondern rechtsextremes Wahlverhalten wurzelt bereits in der Mitte, sagen Forscher. 26 Prozent erreichte die NPD in Reinhardtsdorf-Schöna. In Königstein legte sie auf 20,7 Prozent zu, in Sebnitz auf 14,3 Prozent. Im Kreistag Sächsische Schweiz bildet sie mit 9,1 Prozent nun die drittstärkste Fraktion. In Chemnitz erzielten die „Republikaner“ 10,3 Prozent der Stimmen. Das Netzwerk „Tolerantes Sachsen“ machte hierfür die politischen Spitzen vieler Kommunalverwaltungen verantwortlich, die sich „nicht eindeutig gegen rechtsextreme Hegemoniebestrebungen und Gewalt positioniert haben“.

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