Rechnungshof rügt Wuppertal

DÜSSELDORF/WUPPERTAL taz ■ Der Landesrechnungshof NRW hat in seinem Jahresbericht Unregelmäßigkeiten bei der Sanierung der Wuppertaler Schwebebahn kritisiert. So sollen die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) unzutreffende Kalkulationen gemacht, gegen die Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung von Aufträgen verstoßen und ihre Mitteilungspflicht gegenüber der Bezirksregierung Düsseldorf verletzt haben.

Die Kosten für die Schwebebahn-Sanierung hatten sich beinahe verdoppelt. Grund dafür sei unter anderem die schlechte Vorbereitung des Baus sowie die nachträgliche Beantragung des Denkmalschutzes für die Bahnhöfe, heißt es in dem Bericht.

Die WSW, die auf Landesmittel angewiesen sind, könnten nun auf den Kosten sitzen bleiben: „Wuppertal hat keinen Rechtsanspruch auf Kostenübernahme durch das Land“, sagte Rechnungshofpräsidentin Ute Scholle. KAN