Klein gemacht

Vorschlagsfrist für HAM-Vorstand läuft. Kritiker befürchten Entmachtung der Medienanstalt

Das Wegräumen der Trümmer beginnt: Bis zum 12. Oktober können Organisationen, Vereine und Parteien nun Vorschläge erheben, wie der verkleinerte Vorstand der Hamburgischen Anstalt für neue Medien HAM aussehen soll. Es wird der erste neu gebildete Vorstand der Landesmedienanstalt nach Änderung des heftig umstrittenen Mediengesetzes durch den Rechtssenat sein.

Der Senat hatte den Vorstand von 13 auf sieben Posten reduziert, was für die Kritiker des Mediengesetzes einer Entmachtung des Gremiums gleichkommt. Gleichzeitig hat der Senat der HAM die Trägerschaft über den Offenen Kanal weggenommen und stattdessen der Hamburg Media School übertragen – auch dies wurde als Indiz gewertet, dass der Senat die HAM domestizieren will.

Das Vorschlagrecht für die Besetzung des neuen Vorstandes haben unter anderem die Handelskammer, die Kirchen, die Universität und die Gewerkschaften. Darüber hinaus können auch „gesellschaftlich relevante Gruppen, Organisationen oder Vereinigungen“ Vorschläge unterbreiten – die Gegner der Gesetzesnovelle befürchten, dass der Vorstand dadurch mit dem Senat willfährigen Vertretern besetzt werde. AHA