„Alarmsirenen müssen heulen“

CDU-Mann Jens Eckhoff will seine Partei „in Bremen mehrheitsfähig machen“ und stößt eine Debatte über die Wahlniederlage im Mai und die Konsequenzen an

taz: Herr Eckhoff, Sie haben gesagt, Ihre Partei müsse sich „modernisieren“ – wie kommen Sie auf dieses Stichwort?Jens Eckhoff: Dass das Wahlergebnis am 25. Mai in Bremen so ausgefallen ist, lag nicht nur an Henning Scherf und dem Aderlass an die Schillpartei. Wenn ich die Zahlen der stadtbremischen Gebiete analysiere, Östliche Vorstadt, Findorff, Neustadt ...

..auch Horn zum Beispiel..

... bis Horn hinein, Schwachhausen auf jeden Fall, dann sehe ich da Ergebnisse, bei denen bei uns alle Alarmsirenen aufheulen müssen. Vor diesem Hintergrund werden wir die nächste Zeit nutzen müssen, um uns zukunftsgerecht aufzustellen. Da sehe ich Defizite. Nach den Wahlen ist immer eine gute Zeit, über so etwas zu sprechen. Das wollen wir in den nächsten Monaten machen.

Im Oktober gibt es eine Klausurtagung?

Ja. Es gibt eine gemeinsame Klausurtagung des Landesvor-standes und der Fraktion, natürlich mit den Senatoren, wir machen das immer zu Beginn der Legislaturperiode. Da wird die Wahlanalyse ein ganz entscheidendes Thema sein. Denn das Wahlergebnis ist das zweitschlechteste seit 1967, darüber müssen wir vertieft nachdenken. Es gibt auf der Bundesebene ein hervorragendes Papier zum Stichwort Bürgerpartei CDU, entworfen von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung vom stellvertretenden Parteichef Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen. Da waren noch weitergehende Vorschläge, die im Bundesvorstand ein bisschen zusammengeschmolzen wurden, aber gerade diese Diskussionansätze müssen wir bei uns diskutieren. Wir brauchen ein mittelfristiges Konzept, um die CDU in Bremen mehrheitsfähig zu machen.

Die CDU hat im Wahlkampf überrascht mit dem Frauenplakat. Die meisten hat man aber nicht richtig gekannt – und später dann keine dieser Frauen im Senat wiedergefunden. Zeigt das eine Problemzone?

Es ist auf jeden Fall ein Problem, wenn man sich die Wähler anguckt. Wir habe gute Frauen in der Partei – dass es im Senat noch keine gibt, ist auch eine Altersfrage. Aber die Kampagne war nicht glaubwürdig, weil die vier Jahre davor die Frauenpolitik der CDU nicht so richtig sichtbar war – und dann kommt plötzlich so ein Plakat. Bei den Frauen zwischen 20 und 45 Jahren sieht man das am Wahlergebnis: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist bei vielen Frauen das entscheidende Thema – für die sind wir nicht glaubwürdig, da haben wir Defizite.

Verkehrspolitik wäre auch ein Thema, wo die CDU sich modernisieren muss? Bei der Frage „Radfahrer in Einbahnstraßen“ hat die CDU heftig gegengehalten, als die Ampel-Koalition damit begann.

Ja. Ich glaube daher, dass wir da auf einem guten Wege sind. Umweltgesichtspunkte müssen auch bei dem einen oder anderen in der CDU noch stärker verankert werden.

Muss sich auch die Partei CDU modernisieren?

Es gibt eine ganze Themenpalette. Insbesondere müssen wir die Bürgerbeteiligung in der CDU vorantreiben. Wir müssen unsere Parteiebenen öffnen. Heute treffen sich die Parteimitglieder in ihren geschlossenen Ortsverbänden. Man könnte die Arbeit stärker thematisch ausrichten und Experten einbinden. Zum Beispiel. Fragen: kawe