Portugiese soll Romano Prodi ablösen

Der EU-Ratsvorsitzende Ahern schlägt Regierungschef Durao Barroro als neuen Kommissionspräsidenten vor

LONDON/LISSABON afp ■ Nach tagelangem Poker um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi will die irische Ratspräsidentschaft den portugiesischen Regierungschef José Manuel Durão Barroso als Kandidaten vorschlagen. Er hoffe, dass die endgültige Entscheidung über den EU-Chefposten im Anschluss an das Nato-Gipfeltreffen in der Türkei auf einem Brüsseler EU-Sondergipfel am Dienstagabend fallen werde, sagte der irische Regierungschef und amtierende EU-Ratsvorsitzende Bertie Ahern gestern dem britischen Fernsehen. Laut Ahern gibt es innerhalb der EU eine „sehr starke Unterstützung“ für den konservativen portugiesischen Ministerpräsidenten.

Nach Informationen des Spiegel erklärte der französische Staatspräsident Jacques Chirac in einem Telefonat mit CDU-Chefin Angela Merkel bereits am Freitag sein Einverständnis zu Durão Barroso. Gestern erklärte auch Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Unterstützung. Zuvor hatten Chirac und Schröder auf den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt gesetzt. Auf dem EU-Gipfeltreffen Mitte Juni hatten die meisten Regierungschefs Verhofstadt als Prodi-Nachfolger abgelehnt.

Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio von der Sozialistischen Partei dementierte am Samstagabend Berichte, wonach die Entscheidung für Durão Barroso bereits gefallen sein soll. Dessen Ernennung zum EU-Kommissionspräsidenten wäre jedoch eine Ehre für Portugal, sagte der Staatschef.

Portugiesischen Medienberichten zufolge wollte Durão Barroso von Sampaio eine Zusicherung, bei einem möglichen Wechsel an die Spitze der EU keine vorgezogenen Parlamentswahlen anzusetzen. Aus diesen könnten die Sozialisten, die bei der Wahl zum Europaparlament vor zwei Wochen die portugiesische Regierungskoalition auf den zweiten Platz verwiesen, als Sieger hervorgehen. Statt Neuwahlen fordert Durão Barroso den Berichten zufolge, dass sein Parteifreund, der Lissaboner Bürgermeister Pedro Santana Lopes, zu seinem Nachfolger als Regierungschef nominiert wird.

meinung und diskussion SEITE 11