EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFTEN: DIE KLEINEN KLAREN AUS DEM NORDEN
: Geschickt wie ein Ire
Und wieder ist es an der Zeit, ein Loblied auf die kleinen nordischen Länder anzustimmen. Die sechsmonatige irische Ratspräsidentschaft ist zu Ende. Ein stolzer und erleichterter Bertie Ahern verabschiedete sich aus dem großen Pressesaal des Ratsgebäudes. Selbstironisch äußerte er die sicher richtige Vermutung, dass künftig die Teilnehmer an seinen Pressekonferenzen wieder leicht an der Theke eines Pub Platz finden werden.
Bliebe der halbjährlich rotierende Vorsitz der Gipfel und Ministerräte auf die kleinen Klaren aus dem Norden beschränkt, müsste der Wanderzirkus nicht reformiert werden. Finnland, Schweden, Dänemark, zuletzt Irland machten ihre Sache uneitel, effizient und transparent. Spanien, Griechenland, Frankreich und Italien dagegen agierten geheimniskrämerisch, schlecht organisiert und nicht neutral genug, um zu für alle akzeptablen Ergebnissen zu kommen. Ähnlich geschickt wie die Dänen die Erweiterung einfädelten, bearbeitete Bertie Ahern die störrischen Kollegen nun bei den Streitpunkten der Verfassung. Er bereiste alle Mitgliedsländer und suchte den Konsens. Wer am Ende noch nein gesagt hätte, hätte isoliert als Spielverderber dagestanden – so sagten am Ende alle ja.
Die Öffentlichkeit konnte sich jederzeit über den Stand der Dinge informieren. Hatte die irische Präsidentschaft einen neuen Kompromissvorschlag fertig, stellte sie das Papier sofort ins Internet. Das zeitraubende Spiel, auf Umwegen an Textfragmente zu gelangen, deren Inhalt schon am nächsten Tag überholt war, fiel aus. Stattdessen konnten die Berichterstatter den Verhandlungsprozess ständig verfolgen und genau beurteilen, wer gesprächsbereit war, wer bremste und wer sich seine Zustimmung abkaufen ließ.
Falls 2007 tatsächlich die Verfassung in Kraft tritt, wird der Wanderzirkus eingeschränkt, für jeweils achtzehn Monate werden sich dann drei Länder den Ratsvorsitz teilen. Sollte der Zufall zum Beispiel Italien, Finnland und Polen zusammensperren, dürfen wir uns auf verwirrende und widersprüchliche Informationen gefasst machen.
DANIELA WEINGÄRTNER
