UN-Mandat gesucht
Kofi Annan spricht sich für eine neue Irak-Resolution für den Wiederaufbau aus. Bremer hält an Wahltermin bis Mitte 2004 fest
NEW YORK/BAGDAD ap ■ UN-Generalsekretär Kofi Annan hat sich für eine neue Irakresolution ausgesprochen, um weitere Staaten zu einem Beitrag zum Wiederaufbau zu bewegen. Viele Länder wären nur unter einem starken Mandat der UN bereit, Truppen zur Unterstützung der Besatzungsmächte zur Verfügung zu stellen, sagte Annan am Mittwoch in New York.
Viele Staaten hätten signalisiert, dass ihnen die Legitimierung eines Irakeinsatzes durch die UN wichtig sei, sagte Annan auf einer Pressekonferenz. Die internationale Gemeinschaft müsse für Frieden und Stabilität in Irak sorgen. „Wenn wir eine zweite Resolution brauchen, um sicherzustellen, dass alle an einem Strang ziehen, dann sollten wir das tun“, sagte der UN-Generalsekretär. Zahlreiche Länder seien auch eher bereit, in einen Wiederaufbaufonds der UN einzuzahlen als in den amerikanisch-britischen Fonds.
Offenbar mit Blick auf die USA und Großbritannien sagte Annan, nun seien vor allem die Staaten auf die UN angewiesen, „die dachten, dass die Vereinten Nationen tot sind und keinen Einfluss mehr haben“. „Ich muss zugeben, dass ich diejenigen, die die Vereinten Nationen schlechtgemacht haben, gewarnt habe, dass sie vorsichtig sein sollten, weil sie die UN bald brauchen könnten. Das war vor wenigen Monaten“, sagte Annan.
Bei erneuten Angriffen im Irak wurden nach Angaben der US-Streitkräfte wieder zwei Soldaten getötet. Bei einem Feuergefecht 80 Kilometer nordöstlich von Bagdad wurden am späten Mittwochabend ein Soldat getötet und zwei weitere verletzt. Bei der Explosion einer Mine wurden gestern ein weiterer US-Soldat getötet und drei verwundet.
Der US-Verwalter in Irak, Paul Bremer, hält weiter Wahlen in Irak innerhalb eines Jahres für möglich. Bremer sagte, dieser Zeitplan sei „auf keinen Fall unrealistisch“. Die Wahlen könnten stattfinden, sobald eine Verfassung für Irak fertig gestellt und von der Bevölkerung in einem Referendum angenommen worden sei, sagte Bremer in Bagdad, wo er mit Mitgliedern des irakischen Regierungsrats zusammentraf. Dieser hat immer noch mit seiner Glaubwürdigkeit zu kämpfen. Erst am Mittwoch erklärte Weltbankpräsident James Wolfensohn, es sei unklar, ob dieser internationale Kredite erhalten könne.
