tazHH_hamburg_34179725663

Alle gegen Sternipark

Weil er Kinderkrippen in Toplage bauen will, gerät der Kita-Träger Sternipark in Verruf. Dabei tut er nur das, was viel zu Wenige tun. Gelder des Bundes für Krippenausbau werden kaum abgerufen

VON KAIJA KUTTER

In dieser Woche gab es täglich neue Schlagzeilen über Sternipark. Dem Kita-Träger wird vorgeworfen, mit städtischen Zuschüssen Immobilien in Toplage zu erwerben. Und er soll einen Waldorf-Kindergarten aus einem Haus vertrieben haben, um dort eine Kita zu eröffnen. Hinzu kommen Berichte über zwei juristische Verfahren und über die K-Gruppen-Vergangenheit einzelner Personen. Kurzum eine Mischung, die Fachpolitiker „üble Kampagne“ nennen.

Dabei macht der Verein, der derzeit 1.100 Kinder betreut, in erster Linie das was nötig ist, um den Rechtsanspruch zu realisieren: Krippenplätze bauen. Dafür kaufte er Häuser in Othmarschen, an der Rothenbaumchaussee und gleich zweimal in der Wrangelstraße. „Wir haben die Behörde gefragt, wo Krippen nötig sind“, berichtet Vizegeschäftsführerin Leila Moysich. „Die haben gesagt, zwischen Alster und Elbe kann man nichts falsch machen“. Anschließend habe man vor Ort Geburten und Krippenangebot verglichen und danach Standorte ausgewählt. Eine Aufgabe, die laut SPD-Kita-Politikerin Carola Veit „eigentlich die Sozialbehörde leisten müsste“.

Auf Widerstand von Nachbarn stößt der Plan, in der Wrangelstraße 15 und 35 gleich zwei Krippen zu eröffnen. Medienberichten zufolge wurde aus Nummer 15 eine Waldorf-Kita vertrieben. Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) erklärte darauf in der mopo: „Ich kann Anwohner verstehen, wenn sie ärgerlich sind, weil eine Kita rausgeschmissen wird, um eine neue zu eröffnen.“

Doch hier gibt es mehrere Versionen. „Von Verdrängung des Kindergartens kann keine Rede sein“, sagt der frühere Hauseigentümer und Anwalt Kurt Groenewold. Der Kindergarten habe eine Option auf Verlängerung des Mietvertrags um fünf Jahre von sich aus abgelehnt. Die Waldorf-Kita selber, die inzwischen in die Bogenstraße umzog, war gestern nicht zu erreichen.

Den Kern der Vorwürfe gegen den Träger bildet ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft von 2006 wegen des Verdachts der Untreue. Hier wollen sich weder Sternipark noch die Staatsanwaltschaft äußern. Laut Abendblatt hat der Sternipark-Geschäftsführer im Mai 2003 Anwalt Groenewold ein verzinstes Darlehen über 150.000 Euro gewährt, das vollständig zurückgezahlt wurde.

„Dass sich solche Summen bei Trägern anhäufen ist nicht ungewöhnlich, weil das Weihnachtsgeld fürs Personal im monatlich gezahlten Kita-Pflegesatz enthalten ist“, erklärt ein Kita-Experte.

In einem anderen Verfahren klagt die Stadt gegen Sternipark. Dabei geht es um Abrechnungen aus der Zeit vor dem Kita-Gutscheinsystem aus den Jahren 2001 bis 2003. Die Stadt hatte in einem „prospektiven Verfahren“ einen Pflegesatz überwiesen und wollte dann rückwirkend weniger Geld pro Kind zahlen, weil sich deren Gesamtzahl erhöhte. Diese rückwirkenden Verhandlungen waren im alten Kita-System ein Problem für viele Träger und führten dazu, dass es keinen Anreiz gab, die Zahl der Plätze aufzustocken. Martin Peters vom Paritätischen Wohlfahrtsverband ist denn auch „zuversichtlich, dass sich die Rechtsauffassung von Sternipark durchsetzt“.

Ferner gibt es Vorwürfe, Sternipark bekomme „Millionen von der Stadt“, um die Immobilien zu kaufen. Doch die Käufe werden laut Moysich über Bankkredite finanziert. Aus dem Krippenprogramm des Bundes können Träger nur Zuschüsse für Aus- und Umbauten an diesen Gebäuden erhalten. Der Sternipark hat hier gleich mehrere Anträge gestellt. Allerdings zieht die Stadt dieses Geld in den folgenden 50 Jahren von dem im Kita-Gutschein enthaltenen „Teilentgeld Gebäude“ wieder ab, einschließlich der anfallenden Zinsen.

Das Krippenprogramm ist deshalb für die meisten Träger nicht attraktiv und läuft nur stockend an. Laut Sozialbehörde wurden bislang 4,5 Millionen Euro an Zuschüssen bewilligt und weitere 1,5 Millionen beantragt. Dabei stehen bis 2013 über 50 Millionen Euro abrufbereit. Ohne Sternipark sähe diese Bilanz mager aus.

Das heißt nicht, dass anderswo gar keine Krippenplätze entstünden. Große Träger haben Rücklagen aus besagter Gebäudepauschale angespart. Dass sie Geld zurücklegen, ist explizit erwünscht. Nach Informationen von Carola Veit liebäugelt die Stadt damit, das „Teilentgeld Gebäude“ abzusenken. Dem ebnen Zeitungsberichte über angeblich reiche Träger und ihre Kita-Villen den Weg.