Drei Schwandner-Gegner gesucht

Um den Oldenburger Bürgermeister abzuwählen fehlen drei CDU-Stimmen für das nötige 75-Prozent-Quorum

In Oldenburg hat sich eine große Koalition zur Abwahl des parteilosen Oberbürgermeisters Gerd Schwandner gebildet. Der Initiative der Grünen haben sich SPD, FDP, Linkspartei und Wählergemeinschaft für Oldenburg (WFO) angeschlossen.

Die Sprecher der Fraktionen begründeten ihren Schritt mit diversen Alleingängen Schwandners am Rat und den Ausschüssen vorbei. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anne Lück, sagte, Schwandner missachte den Rat und degradiere dessen Mitglieder zu Zuschauern. Bis auf die CDU, auf deren Ticket Schwandner 2006 als in Oldenburg gänzlich unbekannter Chirurg und Unternehmer kandidiert hatte, schlossen sich sämtliche Fraktionen dem Antrag an. Um ihn am Montag überhaupt in der Ratssitzung stellen zu können, fehlen noch drei CDU-Stimmen für das notwendige 75-Prozent-Quorum. Würde der Antrag gestellt, müssten die Bürger über die Abwahl entscheiden.

Schwandner hatte die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, ein Shoppingcenter in der Innenstadt zu verhindern. Kurz nach der Wahl genehmigte er es doch, weil ihm kosmetische Korrekturen an der Fassade des Centers genügten – und sieht sich seitdem dem Vorwurf des Wahlbetrugs ausgesetzt. FEZ