Welthandelsrunde dreht sich wieder

WTO-Vertreter einigen sich in Genf auf ein Rahmenabkommen. Doch viele Details bleiben noch ungeklärt

GENF taz ■ Die blockierten Gespräche über eine weitere Liberalisierung der Welthandelsrunde sind wieder in Gang gekommen. Auf einem Treffen in Genf einigten sich die Vertreter der Welthandelsorganisation (WTO) über ein Rahmenabkommen, das unter anderem den Abbau aller Exportsubventionen im Agrarbereich vorsieht. Auch die Zölle auf den Import von Industrieprodukten und Dienstleistungen sollen gesenkt werden. Den Entwicklungsländern werden Übergangsfristen und Erleichterungen eingeräumt. Allerdings stehen viele Details der Vereinbarung noch unter dem Vorbehalt weiterer Verhandlungen.

Diese sollen bis Mitte kommenden Jahres abgeschlossen werden, damit ein neues Welthandelsabkommen 2006 in Kraft treten kann. Ursprünglich war dies schon für das kommende Jahr vorgesehen. Der Zeitplan für die 2001 in Doha begonnene Runde war aber nach dem Abbruch der Gespräche im mexikanischen Cancún im vergangenen Jahr ins Wanken geraten.

Das Echo auf die Vereinbarung fiel unterschiedlich aus. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement sah sie als positives Signal für die weiteren Verhandlungen und sieht einen Erfolg der Doha-Runde wieder in „greifbare Nähe gerückt“.

Vertreter von Nichtregierungsorganisationen kritisierten hingegen, dass das Papier noch zu viele Fragen offen lasse und vor allem den Industrienationen zugute komme.

STEPHAN KOSCH

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