der tag

Nicht eingeleitet wird ein Abwahlverfahren des Oldenburger Oberbürgermeisters Gerd Schwandner. Bei der Ratssitzung am Montag konnte ein Abwahlverfahren nicht beschlossen werden, weil die Befürworter nur auf 70 Prozent der Stimmen kommen. Zur Abwahl wäre eine Drei-Viertel-Mehrheit erforderlich gewesen. Die CDU-Fraktion hatte sich geschlossen hinter Schwandner gestellt. +++ Keine Maut für private Straßen müssen Radfahrer bezahlen. Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht bestätigte damit eine Verfügung der Kreis-Naturschutzbehörde Nordfriesland. Das Gericht betonte, in der Landschaft müsse auch die Nutzung von Privatwegen für Radler unentgeltlich bleiben, Entgelte für Toiletten und Fahrradständer jedoch seien wie auch die Maut für Autos zulässig. +++ 400 Stellen streichen will die Fährreederei Scandlines bis Ende 2010. Das berichtete die Gewerkschaft Transnet. So soll die Zahl der Beschäftigten am Standort Rostock halbiert werden. Gründe für die Streichungen seien rückläufige Transportzahlen auf einigen Linien. Scandlines hat noch insgesamt 2.400 Mitarbeiter. +++