Die vielen Wohnsitze des Siegfried D.

Bürgerschaft klärt, ob ein Bezirksabgeordneter sich sein Mandat erschlichen hat

Den Wohnort von Siegfried Diebolder, Abgeordneter in der Bezirksversammlung Nord, will der Verfassungsausschuss der Bürgerschaft am heutigen Freitagnachmittag aufspüren. Dem Grünen war von der eigenen Fraktion vorgeworfen worden, nicht in Hamburg zu wohnen, sondern in Halstenbek (Kreis Pinneberg) und sein Mandat deshalb zu Unrecht auszuüben.

Daraufhin waren Diebolder und die Abgeordnete Dorle Olszewski Anfang Januar aus der GAL-Fraktion ausgetreten und hatten damit die schwarz-grüne Mehrheit im Bezirk gekippt. Weil ein Mandatsprüfungsverfahren des Bezirksamts Nord keine Klarheit brachte, muss sich nun das Landesparlament mit dem Fall befassen.

In fünf eidesstattlichen Erklärungen werden dem 64-Jährigen für den Zeitraum April bis Juli 2008 wechselnde Aufenthaltsorte bescheinigt. Mal habe er in einem „Gästehaus“ gewohnt, in zwei Fällen bei urlaubenden Freunden Blumen und Katzen versorgt. Von einem festen Wohnsitz ist zumindest für diesen Zeitraum keine Rede. Diebolder selbst erklärt zudem, „etwa zwei Drittel der Nächte in Halstenbek“ zu verbringen.

Die dort wohnende 79-jährige Frau gibt an, Diebolder und sie seien „kein Liebespaar, sondern lediglich gut befreundet“. Er sei ihr „des öfteren in Haus und Garten bei Arbeiten behilflich, die ich in meinem Alter nicht mehr schaffe“.

Eigentlich wolle er das alles gar nicht so genau wissen, sagt ein Mitglied des Verfassungsausschusses. Aber bei einem Abgeordneten müsse man wohl genauer hinschauen. SMV