Geld für Deiche

Wegen Elbvertiefung: Niedersachsen und Bund einigen sich über Pflege der Deiche an der Elbe

Im Streit um die Instandsetzung der Elbe-Ufer haben die Deichverbände und Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) eine Einigung erzielt. Sie verständigten sich am Mittwochabend bei einem Treffen in Jork (Kreis Stade) auf eine Neuordnung der Zuständigkeiten für die Ufer-Unterhaltung. Dies gilt als Voraussetzung für Niedersachsens Zustimmung zur Elbvertiefung, die von Hamburg und dem Bund betrieben wird. Schleswig-Holstein als Elb-Anrainer hat bereits zugestimmt.

Offiziell beendet der Vertrag zwischen dem Bund, dem Land und den Deichverbänden ein Flickwerk von Zuständigkeiten. Nach der Vereinbarung übernimmt der Bund die alleinige Zuständigkeit an der Elbe und kommt für Schäden der vorigen Elbvertiefung von 1999 auf, während das Land künftig für die Pflege der Ufer an der Oste verantwortlich ist. Im Ergebnis spart Niedersachsen Geld für den Deichunterhalt, die Kosten der Elbvertiefung erhöhen sich dafür von 330 auf etwa 360 Millionen Euro. Davon trägt der Bund 70 Prozent, Hamburg die restlichen 30 Prozent.

Sander beharrt darauf, dass der Tausch keine Zustimmung zur Elbvertiefung bedeute. Im laufenden Planfeststellungsverfahren müssten noch offene Punkte abgearbeitet werden. Das Land erwartet vor allem Garantien, dass der Ausbau die Deichsicherheit nicht gefährdet. Mit einem Planfeststellungsbeschluss ist im Herbst zu rechnen, frühestens in einem Jahr könnte mit den Baggerarbeiten im Fluss begonnen werden. SMV