DER FRIEDENSPLAN IN NAHOST KANN NUR MIT ARAFAT UMGESETZT WERDEN
: Die Realität anerkennen
Der Fahrplan zum Frieden ist tot, dafür lebt Palästinenserpräsident Jassir Arafat wieder auf. Jedenfalls wenn es nach ihm ginge. Denn Arafat konnte den Plan, der zuallererst seine Macht beschnitt, niemals befürworten. Die diplomatischen Anstrengungen, vor allem die der USA, zu untergraben, dürfte zu den leichteren Übungen in seinem politischen Leben gehört haben. Wenn überhaupt, so kann allein mit Arafats Hilfe den Widerstandsgruppen Einhalt geboten werden. Und das wiederum ist Bedingung der Israelis für Maßnahmen, die das palästinensische Volk vom vorgeschlagenen Fahrplan zum Frieden überzeugen könnten.
Es scheint also, als würde die EU letztlich Recht behalten, die sich dem US-amerikanischen Boykott gegen Arafat verweigert hat. Das ist zwar bedauerlich, denn eine Annäherung der israelischen und palästinensischen Positionen wäre allein mit Ministerpräsident Mahmud Abbas zweifellos leichter zu erreichen. Nur so funktioniert es eben nicht.
Im Übrigen gilt prinzipiell auch, dass eine andere israelische Regierung als die des amtierenden Ariel Scharon die Verhandlungen vermutlich schneller vorantreiben würde. Zwar ist der israelische Premierminister offiziell der „Roadmap“ verpflichtet, was er aber mit „schmerzlichen Zugeständnissen für den Frieden“ meint, wissen indes kaum mehr seine engsten politischen Verbündeten.
Die Einsicht, dass nichts ohne Arafat geht, führt zu drei Möglichkeiten. Die erste, derzeit vom israelischen Verteidigungsminister erwogene Option des Landesverweises würde mit großer Wahrscheinlichkeit fatale Folgen haben. Alle unmittelbar gegen politische Führer gerichteten Militäroperationen waren bislang mehr als kontraproduktiv. Eine zweite Möglichkeit wäre, dass die Freunde eines Nahostfriedens auf das natürliche Ableben des zähen Widerstandskämpfers warten, was viele Jahre dauern könnte und in dieser Zeit weiteres Blutvergießen und Tote bedeutete. Viel mehr Sinn macht es, stattdessen darüber nachzudenken, wie man Arafat wieder offiziell in den Prozess einbeziehen kann. SUSANNE KNAUL
