Schill gevierteilt

Rot-Grün gewinnt Neuwahlen, die es nicht gibt. Meinungsumfrage sieht CDU in Hamburg als stärkste Partei, FDP und Schill werden vor die Tür geschickt

Die einen jubeln, die anderen wiegeln ab. Schwarz-Schill in Hamburg habe zu Recht „Angst vor Neuwahlen“, glaubt SPD-Parteichef Olaf Scholz, von einer „Momentaufnahme“ hingegen mag lieber Schill-Fraktionsvorsitzender Norbert Frühauf sprechen. Zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, das legt eine gestern veröffentlichte Meinungsumfrage nahe, würde die Hansestadt Rot-Grün wieder an die Regierung wählen und sich von Schill-Partei und FDP befreien.

Wäre am Sonntag Bürgerschaftswahl, könnte die CDU mit 39 Prozent (2001: 26,2%) zwar stärkste Kraft werden, ergab eine Umfrage des Instituts Infratest-dimap. Die Schill-Partei würde mit nur noch fünf Prozent (19,4) gevierteilt, die FDP würde mit vier Prozent (5,1) den Wiedereinzug in die Bürgerschaft verpassen. Dagegen könnten SPD mit 36 Prozent (36,5) und GAL mit 13 Prozent (8,5) nach zwei Jahren wieder regieren: 49 Prozent für Rot-Grün gegen 44 Prozent Schwarz-Schill.

Nach der Umfrage ist Hamburg in der Frage nach vorgezogenen Neuwahlen wegen des Rauswurfs von Ronald Schill aus dem Senat gespalten. 44 Prozent der Hanseaten halten diese für nötig, 52 Prozent finden diese Forderung unbegründet. 69 Prozent glauben aber eh nicht, dass der Rechts-Senat vorzeitig auseinander bricht. Die Bürgerschaft stimmt am 24. September über einen Antrag der Opposition auf vorzeitige Beendigung der noch zwei Jahre laufenden Legislaturperiode ab.

„Die Regierungskrise ist noch nicht weiter“, analysiert Scholz diese Zahlen, SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer spottet über ein „Bündnis der Schwäche“. Seine grüne Amtskollegin Christa Goetsch freut sich „über die Bestätigung für unsere gute Oppositionsarbeit“ sowie die Klatsche für die „Katastrophen der FDP“. Frühauf droht an, sich nicht entmutigen zu lassen: „Jetzt erst recht!“. CDU und FDP blieben bis Redaktionsschluss stumm.

Positiv sieht jeder zweite Hamburger die Entwicklung bei der Inneren Sicherheit, schlechter bewerten die Wähler die Leistungen des Senats bei der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie vor allem in der von der FDP verantworteten Schul- und Kita-Politik. Beliebtester Politiker bleibt Bürgermeister Ole von Beust (CDU) mit einer Schulnote von 2,6. Am schlechtesten schneiden Bildungssenator Rudolf Lange (FDP 4), Kultursenatorin Dana Horáková (parteilos 4,1) und der geschasste Innensenator Ronald Schill (4,9) ab.

Damit kommen die drei noch glimpflich davon. sven-michael veit