Kopflos in den Oktober
SPD-Landesvorstand schickt Bürgermeister-Kandidaten Mirow und Petersen zunächst zur Basis, wo sie bis zum Parteitag im Oktober für sich werben sollen
Die Kandidatenkür ist vertagt. Auch nach der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am Samstag haben die Sozialdemokraten noch keinen Spitzenkandidaten, den sie im Falle von Neuwahlen gegen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) ins Rennen schicken.
Der Vorstand hat lediglich beschlossen, dass die beiden Bewerber um die Spitzenposition, der frühere Wirtschaftssenator Thomas Mirow und der Bürgerschaftsabgeordnete Mathias Petersen, zunächst mit den sieben Hamburger SPD-Kreisverbänden ihre Kandidatur erörtern und dort für sich und ihre Politik werben sollen.
Auf ihrem Parteitag am 24. Oktober wollen die Sozialdemokraten dann die Entscheidung über ihren Spitzenkandidaten treffen. Der Landesvorstand wird zuvor am 20. Oktober ein Votum abgeben.
Grund für die Vertagung ist laut SPD-Sprecher Christoph Holstein, dass die sozialdemokratische Basis in die Entscheidung über den Spitzenkandidaten einbezogen werden soll. Nach dem Beschluss über die Agenda 2010 habe sich die Parteiführung im Bund den Vorwurf machen lassen müssen, an den Mitgliedern vorbeiagiert und diese nur über die Zeitungen informiert zu haben. In Hamburg wolle man diesen Fehler nicht begehen. Deshalb sollen die Spitzenkandidaten sich bei der Basis zunächst bekannt machen und Gespräche in den Kreisverbänden führen.
Mit dem Beschluss, den Bürgermeisterkandidaten am 24, Oktober zu wählen, ist die Nominierung zwar vorgezogen – Landeschef Olaf Scholz hatte bis vor wenigen Wochen eine Nominierung erst wenige Monate vor der für Herbst 2005 geplanten Bürgerschaftswahl favorisiert. Dennoch wird der Spitzenkandidat jetzt erst nach der Bürgerschaftsabstimmung über den Antrag der SPD auf Neuwahlen benannt. Dass man die Entscheidung aber immerhin noch diesen Herbst treffen werde, sei nach der schweren Regierungskrise mit dem Rauswurf Ronald Schills notwendig geworden, begründete SPD-Sprecher Holstein: Die jetzige Koalition sei so fragil, dass sie jederzeit auseinanderbrechen könne.
Mit der Frage „Von Möllemann zu Schill – Welche Chance haben Rechtspopulisten in Hamburg und in der Bundesrepublik?“ wird sich denn auch heute Abend eine öffentliche Diskussionsveranstaltung der Hamburger SPD befassen. ELKE SPANNER
Heute um 18 Uhr, Kurt-Schumacher-Allee 10, Raum 101/102
