DIE EU-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG MUSS ATTRAKTIVER WERDEN
: Diesen Euro wollten die Schweden nicht
Die Schuld an seiner vernichtenden Niederlage hatte Schwedens Ministerpräsident schon vor der Abstimmung an einige seiner europäischen Kollegen abgegeben. Durch ihre Trickserei mit den Stabilitätskriterien und dem sich abzeichnenden Aushebeln des Stabilitätspakts hätten sie der Nein-Seite noch zusätzlich Wasser auf die Mühlen geleitet. Zwar täte Göran Persson gut daran, sich bei der Suche nach den Gründen an der eigenen Nase zu fassen. Doch solche wirtschafts- und finanzpolitischen Erwägungen mögen an der Wahlurne tatsächlich eine Rolle gespielt haben. In erster Linie aber sagten die SchwedInnen Nein zu einem Euro, durch den noch mehr Einflussmöglichkeiten nach Brüssel und zur Zentralbank nach Frankfurt verschwinden, den sie als undemokratisch verstehen. Die gemeinsame Währung teilt so das Bild, welches man bei den nordischen Nachbarn vom gesamten EU-Projekt ganz überwiegend hat.
Das Votum aus dem Norden ist eine Schlappe für Brüssel. Erstmals nach der Einführung des Euro hat ein Land Nein zu ihm gesagt. Dahinter schimmert aber auch eine EU-Skepsis hervor. Bei der dünnen Mehrheit in der Volksabstimmung über den EU-Beitritt war das Wahlvolk mit Versprechungen gelockt worden, auf deren Einlösung es noch heute wartet. Andererseits ist Schweden ein politisch wie wirtschaftlich solides Mitgliedsland. Schert es nun auf längere Sicht aus der Euro-Gruppe aus, entsteht zusammen mit Dänemark und Großbritannien eine Nicht-Euro-Alternative, die auch für neue Mitgliedsländer als attraktiv angesehen werden könnte. Das könnte nicht nur dem Euro, sondern Europa insgesamt schaden.
Dabei ist eine Mehrheit der SchwedInnen prinzipiell für eine Gemeinschaftswährung – später. Es ist der jetzige Euro, den sie nicht wollen. Er ist wirtschaftlich nicht attraktiv, solange Euroland von den Arbeitslosenzahlen bis zum Haushaltsdefizit durchweg schlechtere Werte aufweist als nicht nur Schweden, sondern auch die beiden anderen Nicht-Euro-Länder. Er ist politisch nicht attraktiv, solange eine Hand voll Zentralbankiers Finanzpolitik betreibt, die sich direkt im eigenen Geldbeutel niederschlägt, für die aber keiner der eigenen Politiker verantwortlich gemacht werden will. Die Euro-Außenseiter hätten es zu verantworten, dass Europa sich auseinander entwickelt, statt weiter zusammenzuwachsen, ärgert sich Brüssel. Doch die Entscheidung in Schweden ist durchaus rational, wenn sich dadurch die EU-Politik verbessert, die Konjunktur im Euroland erholt und die Attraktivität der Gemeinschaftswährung wieder zunimmt. REINHARD WOLFF
