kommentar: website-sperrungen: demokratie in schutzhaft

Das Internet ist das demokratischste Medium, was den Menschen momentan zur Verfügung steht. Es ermöglicht allen, die einen Zugang zu diesem Medium haben, gleichzeitig Sender und Empfänger ihrer Botschaften zu werden. Insofern ist das, was weltweit im Netz erscheint, Abbild des Zustandes der Netzgemeinschaft.

Wer Inhalte dieses Mediums gleich welcher Art verbietet, nimmt die Bürger des Landes in Schutzhaft, unterstellend, dass sie mit dem Medium und den in ihm übersendeten Botschaften nicht umgehen können. Insofern stellt sich nicht in erster Linie die Diskussion über Inhalte des Internets sondern über die Mündigkeit seiner Nutzer. Interesse einer sozialen Demokratie ist aber unzweifelhaft, mündige Bürger am politischen und kulturellen Leben teilhaben zu lassen. Dass die politischen Organe sich im Falle der Verbreitungen von rechts- wie linksextremen politischen Inhalten, deren Publikation in anderen Ländern nicht verboten ist, zu Verboten hinreißen lassen, dokumentiert die dahinter vermutete Inkompetenz der Bürger in Bezug auf das Medium Internet.

Um Medienkompetenz bei Internet-Nutzern herzustellen, sind Verbote kontraproduktiv. Die Netznutzer müssen feststellen können, wer was wo im Internet tut. Sperrungen sind nur ein kosmetischer Eingriff. Genausogut mag man glauben, da Al Qaida verboten ist, gebe es keine Anschläge mehr. Die Sperrungen müssen aufgehoben werden, Medienkompetenz gezielt gefördert werden, damit jeder die Spinner selbst herausfiltern kann. KOK