Demokratie online

Kommunen erhalten gute Noten für Städteportale

DÜSSELDORF taz ■ Essen und Düsseldorf gehören zusammen mit Berlin zu den Vorreitern bei der Bürgerbeteiligung über das Internet, aber auch andere NRW-Kommunen erhalten gute Noten für ihre Internetportale. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Studie, die gestern von der „Initiative eParticipation“ vorgestellt wurde.

Gefragt wurde nach Möglichkeiten zur Bürgerbefragung und Bürgerbeteiligung, die die Städte auf ihren Webseiten anbieten. Untersucht wurde außerdem, inwiefern die Ergebnisse solcher Befragungen, Diskussionsforen und Online-Abstimmungen in den politischen Entscheidungsprozess der Kommunen einfließen. Zusätzliche Punkte erhielten die Städte, wenn der Online-Auftritt der Stadtverwaltung transparent und offen war. Die Forscher fanden dabei heraus, dass die Qualität des Internet-Auftritts unabhängig von der Größe der Kommune sei.

Die Initiative kritisiert jedoch, dass viele Städte ihren Bürgern nur eine Schein-Mitwirkung ohne jegliche Einflussmöglichkeiten böten. „Zwar werden an vielen Stellen Meinungen abgefragt, allerdings verpuffen diese Meinungsäußerungen oft ungehört im politischen Prozess“, so Christoph Dowe, Sprecher der Initiative. JAS