Schartau will keinen Mindestlohn

DÜSSELDORF taz ■ Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau hat sich skeptisch zum Vorschlag des SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering für einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn geäußert. Schartau, der auch nordrhein-westfälischer SPD-Landesvorsitzender ist, sagte gestern in einem Hörfunk-Interview, er halte die Tarifautonomie „außerordentlich hoch“. Diese gelte auch für die Lohnfindung am unteren Rand des Lohngefüges. Deshalb müsse man bei einem gesetzlichen Eingreifen sehr genau überlegen, ob man damit nicht die Tarifautonomie in diesem Bereich zermürbe.

In Teilen der rot-grünen Koalition wird der Mindestlohn als Möglichkeit gesehen, die mit der Hartz-IV-Reform verschärften Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose abzumildern. Die Bundesregierung und führende Gewerkschafter haben sich jedoch zurückhaltend geäußert. TEI