Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten
Der medienpolitische SPD-Sprecher Jörg Tauss steht im Verdacht, kinderpornografische Fotos und Filme zu besitzen. Die Staatsanwaltschaft durchsuchte die Büros des 55-Jährigen. Tauss erklärt, er könne die Vorwürfe „nicht nachvollziehen“
VON MATTHIAS LOHRE
Am Donnerstagmittag rückte die Staatsanwaltschaft bei Jörg Tauss an. Die Ermittler durchsuchten das Bundestagsbüro des 55-jährigen SPD-Abgeordneten ebenso wie dessen Wahlkreisbüro in Karlsruhe. Zuvor hatte der Immunitätsausschuss des Bundestags die dafür nötige Zustimmung erteilt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jörg Tauss stehe im Verdacht, kinderpornografische Fotos und Filme zu besitzen. Der Beschuldigte sagt, er könne den Vorwurf „nicht nachvollziehen“.
Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe hatte Ende Februar einen gerichtlichen Antrag gestellt, die Immunität des langjährigen Abgeordneten aufzuheben. Am Donnerstagabend erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft: „Wir sind in Berlin fündig geworden“. Es handele sich um „einschlägiges Material“. Dies bedeute aber nicht, dass Tauss damit überführt sei. Der Politiker habe das Material mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.
Sein Berliner Parlamentsbüro wurde knapp zwei Stunden lang durchforstet. Dabei wurden nach Angaben eines Mitarbeiters das Handy des Politikers, möglicherweise ein Laptop, sowie Unterlagen beschlagnahmt.Tauss sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich warte mit Gelassenheit ab. Ich kann das nicht nachvollziehen.“ Als medienpolitischer Fraktionssprecher beschäftige er sich „seit Jahren mit dieser Szene“. Ob es sich daher um eine „Revanchehandlung“ handelt, könne er nicht sagen. „Ich bin sicher, dass wir die Vorwürfe klären.“ Tauss gehört seit 1994 dem Bundestag an und ist forschungs-, bildungs- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Seit 2005 ist er Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, seit Januar 2008 zudem Mitglied des Vorstands der Bundestagsfraktion. Vor seinem Einzug ins Parlament arbeitete der gelernte Lebensversicherungskaufmann für die IG Metall Baden-Württemberg, zuletzt als deren Pressesprecher. Der gebürtige Stuttgarter ist verheiratet. 1971 trat er in die SPD ein.
Gegen Tauss waren vor zwei Jahren aufgrund einer anonymen Anzeige Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung laut geworden. Beschuldigungen, er habe Honorare aus Vorträgen nicht ordnungsgemäß versteuert, erhärteten sich nicht. Tauss hatte damals selbst Anzeige wegen falscher Verdächtigung erstattet. Im vergangenen Dezember votierte der stimmgewaltige Politiker als einer von nur 20 SPD-Abgeordneten im Bundestag gegen das sogenannte BKA-Gesetz. „Immer mehr Überwachungsgesetze sind nicht akzeptabel“, begründete er sein Abstimmungsverhalten. Im Streit mit der Fraktionsspitze verlor Tauss kurz darauf die fraktionsinterne Zuständigkeit für den Datenschutz, die er zehn Jahre lange innehatte.
Die Vorsitzende von Tauss’ SPD-Landesverband Baden-Württemberg, Ute Vogt, sagte: „Für uns ist klar: Das muss jetzt aufgeklärt werden. Bis dahin gilt aber die Unschuldsvermutung.“ Für sie persönlich sei es jedoch „nicht vorstellbar“, dass der erhobene Verdacht zutreffe.
(Mit AP, dpa)
