spd panne: Wahl verschieben

Die Düsseldorfer SPD hatte einen „Blackout“. Hochrangige Genossen in der Landeshauptstadt haben übersehen, dass eine fehlerhafte Reserveliste für die Kommunalwahl abgegeben wurde. Zwei Kandidaten wurden auf der Kandidatenliste für den Düsseldorfer Stadtrat vertauscht. Zu viel Alt getrunken beim Genossentreff? Ein Malheur? Oder gezielte Wahlkampftaktik? Klar ist, dass die strengen NRW-Wahlregularien die vermeintliche Petitesse zum Politikum machen könnten. Wer das Düsseldorfer Kommunalwahlergebnis am Abend des 26. September nicht mag, könnte den Urnengang wegen der SPD-Panne anfechten. Mit eher guten Erfolgsaussichten. Die zuständige Staatsanwaltschaft „beobachtet den Vorgang“ bereits.

KOMMENTAR VONMARTIN TEIGELER

Man darf der Düsseldorfer SPD nichts unterstellen: Aber das Wahlchaos kommt ihr ziemlich gelegen. Im sozialdemokratischen Krisenjahr hatten die Genossen eine Niederlage bei der Rats-Wahl bereits eingeplant – trotz ihrer medienpräsenten OB-Spitzenkandidatin Gudrun Hock. Eine Anfechtung der Wahl, eine Verlegung des demokratischen Entscheids um einige Monate würde durchaus in die Zeitplanung der SPD passen. Anfang 2005 kann die Lage der Partei eigentlich kaum schlechter sein als im Hartz-Herbst 2004.

Doch um ein juristisch unangreifbares Ergebnis zu haben, scheint eine Wahl-Verschiebung unvermeidbar. Findet der Urnengang wie geplant statt, würde irgendein Wahlverlierer sie sowieso anfechten.