Roter Faden der Gerechtigkeit

Nord-SPD fordert sozial gerechte Reformen – Sorge über Stimmungstief

kiel dpa ■ Schleswig-Holsteins SPD ist besorgt. Ein Landesparteitag verlangte am Sonnabend in Kiel einen „gerechten Umbau der sozialen Sicherungssysteme“ und beschloss bei nur einer Gegenstimme ein tief greifendes, langfristig angelegtes Reformpaket. Es wird im November zum Bundesparteitag eingebracht und sieht für die Krankenversicherung eine Bürgerversicherung vor. „Der rote Faden der sozialen Gerechtigkeit muss wieder deutlich und klar sichtbar werden“, forderte der Landesvorsitzende Claus Möller. Über die Landtagswahl 2005 hinaus machte er keine Koalitionsaussage zu Gunsten der Grünen.

Die Enttäuschung in der Bevölkerung über die SPD stimme sehr nachdenklich, sagte Möller angesichts schlechter Umfragewerte. Auch die Austrittswelle – in diesem Jahr verlor die Landespartei bislang 1.140 Mitglieder – müsse man sehr ernst nehmen.

Im Land wolle die SPD die Wahlperiode in der Koalition mit den Grünen erfolgreich zu Ende bringen. Weiter legte Möller sich nicht fest. 2005 wolle die SPD wieder stärkste Partei werden, sagte der seit April amtierende Möller. Ihm war es nach dem Scheitern seines Vorgängers Franz Thönnes gelungen, die Stimmung in der Partei zu verbessern und die inhaltliche Arbeit wieder voranzutreiben.

Die Grünen reagierten gelassen auf die fehlende Koalitionsaussage: „Es ist völlig klar, dass jede Partei ihren eigenen Wahlkampf führen muss, um möglichst stark aus der Wahl hervorzugehen“, sagte Fraktionschef Karl-Martin Hentschel. Er habe Verständnis dafür, dass sich die Sozialdemokratie nach den herben Einbußen bei den Kommunalwahlen im Februar „erst einmal wieder finden muss“.