Schill knallt Geisel ab

GAL lässt kein gutes Haar am Rechts-Senat und will mit Lebensentwürfen die nächste Wahl gewinnen

„Der Knall“ in der Rechts-Koalition werde nicht ausbleiben, glauben GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch und ihr Stellvertreter Willfried Maier. Und der Hinterbänkler Ronald Schill werde „Art und Anlass“ bestimmen. Der bleibe unberechenbar, sind die beiden überzeugt, und „Rechtspopulismus unhanseatisch“. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und die Koalition seien „die Geisel von Schill“.

Kaum ein gute Haar ließen die Grünen gestern bei ihrer Bilanz von zwei Jahren Rechts-Senat an dessen Politik. Die Schill-Partei sei weiterhin „nicht salonfähig“ und der „völlig profillosen“ FDP sei lediglich gelungen, so Goetsch sarkastisch, „Bildung und Kitas in ein hoffnungsloses Desaster zu stürzen“. Der Union attestierte die GAL-Spitze mehrfaches Versagen auf allen wichtigen Politikfeldern: Arbeitsmarkt, Soziales, Migration – hier bestehe „struktureller Handlungsbedarf“.

Und dem werde die GAL sich stellen, je früher desto besser. „Wir sind programmatisch und personell darauf vorbereitet, in Hamburg zu regieren“, so Goetsch. Nicht erneut die Innere Sicherheit werde das nächste Wahlkampfthema sein, sondern der Dreiklang aus Kinder, Jugend und Familie. Ein Politikfeld, das bei der Bereitschaft von Frauen beginne, überhaupt Kinder zu bekommen, und das von Kita und Schule über Ausbildungs- und Studienplätze bis zur Gesundheitspolitik „ganze Lebensentwürfe“ umfasse.

Diese zu ermöglichen, sei die wichtigste grüne Aufgabe der nächsten Jahre. Oder, wie Maier es ausdrückt: „Wenn in Hamburg etwas noch knapper ist als Geld, dann Kinder.“ sven-michael veit