Abweichler zurück?

Diebolder schließt sich wieder der Fraktion der GAL Nord an. Damit wäre Schwarz-Grün möglich

In der Bezirksversammlung Nord könnte es bald wieder für eine schwarz-grüne Mehrheit reichen. Wie die Hamburger Morgenpost berichtete, kehrt der Bezirksabgeordnete Siegfried Diebolder möglicherweise in die GAL-Fraktion zurück. Beide Seiten verhandelten darüber. Eine Einigung sei in greifbarer Nähe. Diebolder war am Dienstag nicht zu erreichen. Der Vorsitzende der GAL-Bezirksfraktion Holger Koslowski dementierte die Nachricht nicht: „Aus Rücksicht vor den Beteiligten und aus Respekt vor dem laufenden Verfahren äußere ich mich nicht“, sagte der Politiker der taz.

Diebolder war Anfang Januar zusammen mit der Abgeordneten Dorle Olszewski aus der Fraktion ausgetreten. „Es gibt keine Grundlage mehr für eine gemeinsame sinnvolle Arbeit in der Fraktion“, sagte Diebold zur Begründung. Die Fraktion beantragte ein Mandatsprüfungsverfahren gegen ihren Ex-Abgeordneten. Es müsse geklärt werden, ob Diebolder seinen Wohnsitz auf Hamburger Gebiet habe.

Das Mandatsprüfungsverfahren landete beim Verfassungsausschuss der Bürgerschaft, der sich in mehreren Sitzungen, jüngst am 27. Februar, mit dem Fall befasst hat. Diebolder versuchte, mit eidesstattlichen Versicherungen verschiedener Personen nachzuweisen, dass er dauernd in Hamburg wohnte. Denen standen nach Angaben des Hamburger Abendblatts eidesstattliche Versicherungen der GAL-Fraktion gegenüber. Der Verfassungsausschuss tagt das nächste Mal am 24. März.

Im Bezirksparlament stellen CDU und GAL zurzeit 25 Abgeordnete. Ihnen stehen 24 von SPD, FDP und der Linken gegenüber. Dazu kommen die beiden fraktionslosen Grünen. KNÖ