Auf Achterbahnfahrt

Brandenburgs Grüne klettern im Wahlkampf wieder mal über die 5-Prozent-Hürde. Indirekt trifft Hartz IV auch sie

Die Brandenburger Grünen leben im Landtagswahlkampf im Wochenrhythmus zwischen Frust und Freude. Gestern war wieder Entspannung angesagt: 5,5 Prozent gibt ihnen eine neue Umfrage im Auftrag der SPD – knapp über der entscheidenden Fünfprozenthürde. Vergangene Woche waren es nur 4 Prozent, vor 14 Tagen hingegen noch 5, Anfang August 3. Weit entfernt ist das vom Spitzenkandidaten und früheren Berliner Innensenator Wolfgang Wieland ausgegebene Wahlziel von 7 Prozent.

Für den kleinen Landesverband – die Berliner Grünen haben allein in Friedrichshain-Kreuzberg mehr Mitglieder – sah die Lage schon mal günstiger aus. Auf 6 Prozent steuerte die Partei im Frühjahr zu, bei der Europawahl Mitte Juni gab es 7,8 Prozent – bei der Landtagswahl 1999 hatte die Partei gerade mal 1,9 Prozent der Stimmen bekommen.

Nun hat Hartz IV die Brandenburger Landespolitik erreicht. Nicht dass die Grünen dort direkt dafür abgestraft werden, dass sie in den Bundesregierung die Reformen mittragen. Auch in Brandenburg entlädt sich der Ärger offenbar weitgehend an den Sozialdemokraten. Wieland berichtet, im Wahlkampf würden die Grünen auf viele Fragen stoßen, während der SPD blanke Ablehnung entgegenschlage.

Indirekt aber sorgt Hartz IV mit dem Boom der PDS doch dafür, dass die Grünen bis zum 19. September bangen müssen. Wer etwa bislang SPD wählte, Ministerpräsident Platzeck sicher weiter im Amt wähnte und vielleicht an eine Grünen-Stimme dachte, steht vor einer komplett neuen Situation: Platzeck und die SPD brauchen jede Stimme, um überhaupt stärkste Partei zu werden. Wonach es auch gestern nicht aussah. Auch in der neuesten Umfrage liegt die PDS mit 34 Prozent deutlich vor der SPD mit 28 und der CDU mit 22.

Von Nachteil sei es, dass höchstwahrscheinlich keine der kleinen Parteien für eine Koalition gebraucht wird, sagte Grünen-Landeschef Joachim Gessinger der taz. Mit den gestrigen 5,5 Prozent sieht er die Partei „auf gutem Weg“. Zumindest bis zur nächsten Umfrage in der kommenden Woche. STEFAN ALBERTI