Kommentar: Landtagswahl nur Alternative
: Wahlalternative braucht Struktur
Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) sollte die Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres nicht zur voreiligen Aufstellung einer Landesliste nutzen. Denn die Ziele, die die Aktivisten verfolgen, lassen sich bei der Stimmung in Nordrhein-Westfalen momentan auch außerparlamentarisch in den politischen Prozess und in die parlamentarische Debatte einbringen.
In Hektik eine Landesliste aufzustellen – dazu noch, um möglichst viele Punkte bei einer Landtagswahl zu erhalten – die Aufstellung möglichst vieler Direktkandidaten, könnten die Basisdemokraten überfordern. Das würde dem Ansehen der WASG nur schaden und könnte viele Aktive der Bewegung vergraulen. Denn ein Durchpeitschen demokratischer Prozesse kann zu kurz gekommene Aktivisten dazu bringen, dass sie ihrer Alternative den Rücken kehren. Ein Antritt bei der Landtagswahl im nächsten Jahr kann nur ein Ziel verfolgen: Die etablierten Parteien ein wenig zu necken.
Die WASG sollte sich, will sie nicht nur einen Achtungserfolg, der politisch nichts wert wäre, erreichen, um Strukturen bemühen, die langfristigen Erfolg auch über den Hartz IV-Ärger hinaus versprechen. Denn mit dem Protest-Wind im Rücken ließen sich CDU, SPD und Grüne zwar ein wenig ärgern, es bleibt jedoch zu vermuten, dass die WASG an den Mehrheitsverhältnissen im Landtag nichts ändern wird, da sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht knacken kann. Dafür bräuchte es eine gut organisierte Partei, die sich nicht nur Montags trifft. ELMAR KOK
