Wahlalternative läuft Zeit davon
Erst im Februar will sich die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ als Partei gründen. Deshalb wird eine mögliche Kandidatur bei der NRW-Landtagswahl zum Wettlauf mit der Zeit
VON MARTIN TEIGELER
Weil sich die neue Linkspartei „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) erst im Februar 2005 gründet, wird sie voraussichtlich nicht an der NRW-Landtagswahl am 22. Mai teilnehmen können. „Das wird zeitlich sehr eng“, sagt Hüseyin Aydin, einer von vier Landeskoordinatoren der WASG. Es werde schwierig, aber man könne es schaffen, so Aydin.
Der Zweckoptimismus des Landeskoordinators könnte an den strengen Bestimmungen des NRW-Wahlrechts scheitern. „Landesreservelisten können nur von Parteien eingereicht werden“, heißt es im Landeswahlgesetz. Da der bisherige Linksverein nach Aussagen der WASG-Bundesspitze frühestens am 1. Februar eine Partei sein wird, blieben den Wahlalternativen nur gut drei Monate für allerlei Wahlformalia. Zunächst müsste die WASG 1.000 Unterstützer-Unterschriften für eine Landesliste sammeln, hinzu kämen jeweils 100 Unterschriften für die 128 Wahlkreise. Zudem wären die Linksalternativen verpflichtet, ihre Direkt- und Reservelisten-Bewerber auf fristgemäß einzuberufenden Wahlkreiskonferenzen zu wählen. All dies muss spätestens 49 Tage vor dem Urnengang geschehen sein – dann tagt der Landeswahlausschuss und prüft eingereichte Listenvorschläge.
„Der zeitlich Druck wäre sehr groß, wir müssten gut vorbereitet sein“, sagt Landeskoordinator Aydin. Die Stimmung in den WASG-Ortsverbänden tendiere derzeit dazu, eine Wahlteilnahme zu versuchen. Doch was die Linkspartei in den wenigen Wochen schaffen will, machen die Alt-Parteien in einem langatmigen Prozess. Bereits in diesem Jahr werden bei SPD, CDU, FDP und Grünen die Kandidaten bestimmt – Ende 2004 stehen bereits die Reservelisten fest.
Nicht nur formale Fragen sprechen gegen eine Wahlteilnahme der WASG im größten Bundesland. Es sei nicht entschieden, ob man in NRW antreten werde, sagte WASG-Bundesvorstands-Mitglied Klaus Ernst der Zeit. Das hänge davon ab, ob es auf Bundesebene „nutzt oder schadet“. Auch WASG-Vordenker Joachim Bischoff sagt, für die NRW-Wahl fühle man sich nicht gerüstet: „Ich plädiere dafür, alle Kräfte auf die Bundestagswahl 2006 zu konzentrieren.“
Landeskoordinator Aydin betont jedoch, dass die endgültige Entscheidung beim NRW-Landesverband (rund 800 Mitglieder) liegt, der sich am 17.Oktober in Duisburg-Rheinhausen zunächst als Verein konstituieren wird: „Wir haben uns auf Kriterien geeinigt: 2.000 Mitglieder in Nordrhein-Westfalen und eine flächendeckende Vertretung im ganzen Bundesland.“ Wenn diese Kriterien Ende November erfüllt seien, wolle man im Mai 2005 antreten.
