Die Demo schwächelt

Weniger Teilnehmende, kürzere Wege, aber weiterhin Einigkeit bei den Zielen der Montags-Demonstranten

Zwar schwindet der Montagsprotest – gestern Abend waren knapp 5.000 Hartz-IV-Gegner auf Berlins Straßen unterwegs, um gegen die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung zu demonstrieren. Doch blieb es auch an diesen Montag bei der neuen Einigkeit: Die beiden Bündnisse „Weg mit ‚Hartz IV‘“ und „Montagsdemo gegen Agenda 2010“ marschierten gemeinsam. In den Wochen zuvor war man wegen Kompetenzgerangels seiner eigenen Protestwege gegangen. Einigkeit auch beim Ziel: Erstmals steuerten die Demonstrierenden nicht die SPD-Zentrale in Kreuzberg an. Diesmal ging’s zum Haus der deutschen Wirtschaft in der Breiten Straße, wo unter anderem der Bundesarbeitgeberverband (BDA) und der Bund der Industrie (BDI) ihren Sitz haben.

„Wir ziehen zu den Unternehmerverbänden, da sie wesentliche Stützen der Agenda-2010-Politik sind“, erklärte Sascha Kimpel vom Berliner Sozialbündnis. BDI und BDA seien Stichwortgeber einer Politik, die Millionen in die Armut treibe. „Wenn Hartz IV fällt, dann ist das auch eine große Schlappe für die Unternehmerverbände“, glaubt Aktivist Kimpel.

Nicht einigen konnten sich die Bündnisse hinsichtlich des für Anfang Oktober geplanten Sternmarsches. Während das Bündnis „Weg mit Hartz IV“ für den 2. Oktober mobilisiert, will das von der marxistisch-leninistischen Partei (MLPD) dominierte Bündnis „Montagsdemo gegen 2010“ am 3. Oktober auf die Straße ziehen. „Das ist unsere deutsche Einheit“, heißt es in einer Erklärung der MLPD.

Ob am BDI-Tempel die Eier so flogen wie am letzten Montag auf das SPD-Hauptquartier, war bei Redaktionsschluss noch unklar. Die Arbeit war aber schon erledigt: Das sterile Gebäude am Spreeufer ist bereits mit Farbkleksen übersät. Ein Souvenir von der Demo gegen Sozialabbau vom 3. April. FELIX LEE