Eckhoff setzt Duftmarken

Wir basteln uns eine moderne Großstadtpartei: Mit einem „Strategiepapier“ versucht der Jung-Senator die alte Tante CDU aufzupeppen

„Die CDU wird häufig immer noch als wenig sympathisch oder menschlich gesehen“

Bremen taz ■ Angekündigt hatte er es schon vor Monaten, am letzten Wochenende war es so weit: Bremens hundert Tage amtierender Bau- und Umweltsenator Jens Eckhoff (CDU) nutzte die Klausurtagung von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion seiner Partei dazu, programmatische Pflöcke einzuschlagen und Duftmarken zu hinterlassen: Er legte ein „Strategiepapier“ vor, das der taz vorliegt.

Auslöser des Eckhoff’schen Nachdenkens war offenbar das desaströse Abschneiden der CDU bei den Bürgerschaftswahlen im Mai. Die Partei habe in Bremen „nach wie vor Probleme, bestimmte Bevölkerungsgruppen erfolgreich anzusprechen“, beklagt Eckhoff. Vor allem „jüngere Wähler, Personen in der Altersgruppe zwischen 35 und 45 Jahren, Frauen sowie Personen ausländischer Herkunft“ müssten „durch ein inhaltliches Politikangebot“ stärker an die CDU gebunden werden. Um die Bremer CDU zu einer modernen Großstadtpartei umzubauen, müssten insbesondere die brach liegenden Themenfelder Kommunikation, Gesundheit und Sozialstaat, Integration, Umwelt wie „Familie im 21.Jahrhundert“ beackert werden, folgert der Senator.

Auch in der Öffentlichkeitsarbeit hat Eckhoff Defizite ausgemacht. Die CDU werde „häufig immer noch als die Partei angesehen“, schreibt er, „die kompetent in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragestellungen agiert, die aber als wenig sympathisch oder menschlich gesehen wird“. Es bedürfe daher einer langfristig angelegten „Imagekampagne“. Eckhoff regt die Verleihung eines „CDU-Bürgerpreises“ an und die Auszeichnung eines „Ehrenamtlichen des Jahres“. Weitere Vorschläge: die Abschaffung der Ortsvereine und der Aufbau einer „Experten- und Kommunikationsdatenbank, um den Sachverstand der Mitglieder besser zu nutzen. Auf starken Widerstand stieß Eckhoff dem Vernehmen nach mit seinem Vorschlag einer Wahlrechtsreform in Richtung stärkere Personalisierung.

Die CDU dürfe nach der Wahlpleite „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, sagte Eckhoff gestern auf Nachfrage der taz. In Teilen Bremens nähere man sich dem „Projekt 18 Prozent“, und nicht alle Verluste könne man dem „Scherf-Faktor“ zuschreiben. Der Senator, der mittelfristig als heißer Kandidat auf die Nachfolge Bernd Neumanns als CDU-Landesvorsitzender gilt, versuchte sein Papier etwas tiefer zu hängen. Er habe lediglich eine Diskussion anstoßen wollen, Parteireformen ließen sich nicht „von oben herab befehlen“.

„Lebhaft diskutiert“ worden sei das Papier, berichtet CDU-Geschäftsführer Heiko Strohmann. Es enthalte „richtige Ansätze“, wobei man stets daran denken müsse, „was man umsetzen kann“. Die CDU verfüge eben nur beschränkt über finanzielle und personelle Ressourcen. Und „aus emotionalen Gründen“ halte er es für „falsch“, die Ortsvereinsebene abzuschaffen. Eine Partei brauche ja immer auch Leute, die „die Kärrnerarbeit machen“: Plakatieren zum Beispiel oder Infostände aufbauen. Markus Jox