thema des tages

Berlin und Hartz

23 Abgeordnete vertreten Berlin im Bundestag: 9 Sozialdemokraten, 6 Christdemokraten, 4 Grüne und jeweils 2 Abgeordnete von FDP und PDS. Die Oppositionsfraktionen haben angekündigt, geschlossen gegen Hartz III und IV stimmen zu wollen. Bei eine Probeabstimmung in der SPD-Fraktion gestern Nachmittag gab es nach Angaben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ludwig Stiegler weder Gegenstimmen noch Enthaltungen. In der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen war keine Probeabstimmung geplant. Bei Hartz geht es vor allem um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Neue Arbeitslose sollen zudem nur noch 12 Monate Arbeitslosengeld erhalten. R.A.