Gemeinsam sind sie schwach
Attac, Kölner Arbeitslosenzentrum KALZ und Ver.di-Arbeitslose ziehen sich von der Organisation der Montagsdemos gegen Hartz IV zurück. Übrig bleibt das Wahlbündnis „gemeinsam gegen sozialraub“
Von Sebastian Sedlmayr
Als die Abspaltung der Anti-Hartz-Demo gegen 19 Uhr auf dem Rudolfplatz eintraf, war schon klar: Die gemeinsamen Kölner Montagsdemos sind zu Ende. Attac, das Kölner Arbeitslosenzentrum KALZ und die Erwerbsloseninitiative der Gewerkschaft Ver.di werden sich nach Querelen mit den Mitveranstaltern vom Wahlbündnis „gemeinsam gegen sozialraub“ nicht mehr an der Organisation der Montagsdemos beteiligen.
Seit dem 9. August hatten in Köln Demonstrationen gegen die vom Bundestag beschlossenen Änderungen der Sozialgesetze stattgefunden. Anfang vergangener Woche meldete Claus Ludwig vom Wahlbündnis „gemeinsam gegen sozialraub“ die Montagsdemo dann eigenmächtig für vier Wochen auf dem Roncalliplatz an. Attac, KALZ und Ver.di hatten die Demonstration für den 20. September ausnahmsweise auf den Rudolfplatz verlegt. Sie wollten damit leichter an die Genehmigung für ein langes Musikprogramm kommen. Diese Konstellation und ein Streit um die Handhabung des „offenen Mikrophons“ führten zum Bruch zwischen den Veranstaltern. „Wir haben Fehler gemacht und die anderen haben Fehler gemacht“, rief eine Attac-Sprecherin sichtlich geknickt von der Bühne auf dem Rudolfplatz.
Zur letzten gemeinsamen Montagsdemo kamen rund 300 Menschen. Etwa die Hälfte wurde von „gemeinsam gegen sozialraub“ auf dem Roncalliplatz eingesammelt und zum Rudolfplatz gelotst, die andere Hälfte kam direkt zum Kundgebungsplatz vor dem Hahnentor.
Der KALZ-Geschäftsführer Thomas Münch schlug trotz der Spaltung des Kölner Anti-Hartz-Protestes versöhnliche Töne an: „Sieben Wochen lang haben zwischen 200 und 1.500 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Das ist ein großer Erfolg. Wir sollten jetzt nach vorne schauen.“ Die Großdemonstration gegen Sozialabbau am 2. Oktober in Berlin und die Auseinandersetzung mit den für Januar erwarteten Überweisungen des neuen Arbeitslosengelds seien die nächsten Punkte, auf die sich das KALZ nun konzentrieren wolle.
Das Wahlbündnis „gemeinsam gegen sozialraub“ will die Montagsdemos zur Not alleine weiterführen. Für Donnerstag, 19.30 Uhr, ist ein offenes Koordinierungstreffen in der Alten Feuerwache angesetzt.
