Grün-Schwarz out?
Ein Tabu vor der Auflösung? Adenauer-Stiftung redet mit Eckhoff über die „Zukunft schwarz-grüner Koalitionen“
„Beim Flughafen kommen wir nicht auf einen grünen Zweig“
Bremen taz ■ Eigentlich sollte die Kölner CDU-Fraktions-Geschäftsführerin Petra Grah am Donnerstagabend auf dem Podium in der Bremischen Bürgerschaft sitzen und mit Bremens Bausenator Jens Eckhoff über die „Zukunft schwarz-grüner Koalitionen“ debattieren. Nach dem Debakel der CDU in Köln – sie rutschte um 12,5 Prozent ab – kommt nun Kassels CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dominique Kalb. taz: Herr Kalb, hat die schwarz-grüne Koalition nach dem Absturz in Köln eine Zukunft?Dominique Kalb: Warum Frau Grah nicht kommt, kann ich nicht sagen. Vermutlich muss man das vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses sehen. Schwarz-grün hat trotzdem eine Zukunft. Ist die CDU in Köln nicht bestraft worden für ihr Bündnis mit den Grünen?Davon gehe ich nicht aus. Was in Köln eine Rolle gespielt hat, kann ich Ihnen nicht sagen.In Kassel ist das schwarz-grüne Modell ein Erfolgsmodell?Das kann man so sagen. Die Arbeit läuft sachorientiert, wir haben keinen Grund zur Klage.In welchem Bereich läuft es mit den Grünen besonders gut? Das ist sicher der Bereich der Bildungspolitik. Da arbeiten wir ideologiefrei zusammen. Es gibt sehr große Unterschiede zwischen SPD und CDU, die Grünen sind sehr pragmatisch. Aber auch im Stadtentwicklungsbereich, wo es viele für kaum vorstellbar halten, arbeiten CDU und Grüne gut zusammen. Gibt es Reizpunkte?Natürlich, die sind auch angesprochen worden bei den Verhandlungen. Der Flughafen Kassel soll ausgebaut werden, da sind die Positionen so konträr, dass wir nicht auf einen grünen Zweig gekommen sind. Das haben wir als Dissenspunkt festgehalten. Dann ist es bei uns so, dass man sich auch andere Mehrheiten suchen kann. Wir haben keine förmliche Koalition, sondern ein Fraktionsbündnis. Sie wollen in Bremen dafür werben, dass auch andernorts solche schwarz-grünen Bündnisse entstehen?Die Werbung ist nicht mein Anliegen. Ich persönlich bin der Meinung, dass schwarz-grün funktionieren kann. Die FDP scheidet auch in Kassel als möglicher Koalitionspartner aus?Die ist vertreten in der Stadtverordnetenversammlung, aber schon von der Zahl der Stimmen würde das nicht ausreichen. Das ist auch in Bremen das Problem der CDU: Wenn die CDU sich frei machen will von der großen Koalition mit der SPD, dann muss sie einen Kompromiss mit den Grünen finden. Auch in Bremen werden alle demokratischen Parteien mit allen Gespräche führen nach der nächsten Wahl.
INTERVIEW: kawe
Auf dem Podium sitzen Ralf Baus (Adenauer-Stiftung) und Markus Stiegler (Grüne Kiel): heute, 19.30 Uhr, Bürgerschaft, Raum 416 (Nebengebäude)
