Förderphilosophien

Kulturdeputation verabschiedet Senator Gloysteins „Masterplan für die Kulturförderung“ mit Vorbehalten

Bremen taz ■ Eigentlich hätte es den „Masterplan für die Kulturförderung 2004-2010“ schon Ende April geben sollen.Wurde aber nichts. Hat sich irgendwie kulturbehördenintern verhakelt. Dabei hatte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) die Freigabe des 8,5 Millionen schweren Kulturhauptstadtfonds abhängig gemacht von der Existenz dieses Masterplans. Denn die 8,5 Millionen Euro sind als Investition im Bremer Haushalt verbucht, und investiert wird nur, wenn es ein Konzept gibt, das Pläne und Perspektiven deutlich macht: Der Masterplan soll nicht nur Kriterien für die Vergabe der Kulturhauptstadt-Mittel liefern, er soll auch grundlegend die Richtung der bremischen Kulturpolitik definieren.

Gestern nun legte Kultursenator Peter Gloystein (CDU) den Masterplan der Kulturdeputation zur Beschlussfassung vor. Das Ergebnis: Der Masterplan wurde verabschiedet, die Gelder für den Kulturhauptstadt-Fonds können fließen. Allerdings hat die Kulturdeputation das Papier nicht vorbehaltlos abgenickt, sondern in einem wesentlichen Punkt einen abweichenden Beschluss gefasst: „Wir haben festgelegt, dass wir die Kriterien für die Vergabe der grundständigen Mittel in der Deputation bestimmen“, so Deputationssprecherin Carmen Emigholz (SPD). Gesichert ist damit der Einfluss der Deputation auf die Förderphilosophie des Masterplans, die da heißt: Gefördert werden soll „weniger unter dem Gesichtspunkt der traditionellen Sparten“. Und: „Die Projektförderung erhält zukünftig ein größeres Gewicht im Vergleich zur institutionellen Förderung.“ Ein Ansteigen des Anteils institutioneller Zuschüsse am Kulturetat sei „zu verhindern.“

Senator Gloystein verspricht sich von diesen Maßnahmen ein „höheres Maß an Flexibilität“ und sagt: „Es muss ein Ausgleich gefunden werden zwischen notwendiger Planungssicherheit und unverzichtbaren Anreizen im Qualitäts- und Ideenwettbewerb“.

Wie genau dieser Ausgleich aussehen könnte, lässt der Masterplan allerdings offen – wie etliches andere auch. Konkretisiert werden soll das Papier bis zu den Beratungen des Senat über den Haushalt 2006/2007. Und auch in diesem Punkt hat die Deputation festgelegt: „Sämtliche Konkretionen sind zusammen mit der Kulturdeputation zu beschließen.“ kli