Attac umlagert PD-Zentrale

BERLIN taz ■ Das „S“ in ihrem Namen habe die SPD nicht mehr verdient, sagt Sven Giegold vom Attac-Koordinierungskreis. Die Globalisierungskritiker haben gestern bundesweit gegen die Agenda 2010 protestiert – vor allem in und um SPD-Parteibüros, aber auch bei den Grünen. In Berlin umlagerten knapp 50 Demonstranten das Willy-Brand-Haus; deutlich mehr Polizisten riegelten die Parteizentrale weiträumig ab. Giegold forderte, die sozialen Sicherungssysteme auf Basis der gesamten Wirtschaftsleistung – privater wie gewerblicher – zu finanzieren und nicht ausschließlich zu Lasten der Arbeitnehmer: „Deutschland ist gerade Exportweltmeister, wir exportieren mehr als die USA mit einer mehrfach größeren Bevölkerung“, so Giegold zur taz. Das ganze Gejammer sei „ökonomisch nicht begründet“. Das Angebot der SPD, mit einer Delegation der Demonstranten über die Forderungen zu sprechen, lehnte Attac ab – weil Medienvertreter draußen bleiben sollten: Die SPD wolle keine „Medienshow“, so Giegold: „Es zeigt sich, dass die SPD zu einem öffentlichen Gespräch nicht bereit ist.“ THS