Hartz hilft nicht, Schulz auch nicht

betr.: „Hartz hilft nicht“ von Werner Schulz, taz vom 17. 10. 03

Der einsam widerstehende Abgeordnete Schulz will sich gar mutig oppositionell mit sich selbst zu den so genannten Reformvorlagen der Bundesregierung stimmenthalten und verkündet dies dann fast Seiten füllend in der taz. Und so argumentiert dann ein politischer Held flach vor sich hin.

Schulz bemängelt beispielsweise, „nicht mal eine Ausbildungsplatzumlage wird erhoben, um das jährliche Trauerspiel fehlender Ausbildungsplätze ein für alle Mal zu beenden“. Da muss der bundesdeutschen Weltöffentlichkeit der unnachgiebige Kampf des Werner Schulz bisher wohl doch verborgen geblieben sein. Oder wer war eigentlich in diesem Punkt 1998 verantwortlicher Wortführer der Bündnis-Grünen, oder besser großer Schweiger, in den damaligen Koalitionsverhandlungen mit der SPD?

Schulz versteht es zwar durchaus nach wie vor, in eigener Sache zu polemisieren. Allerdings zeigen seine vorgeblichen Beweggründe zur Stimmenthaltung, zu einem Nein mag er sich dann doch nicht durchringen, deutliche Spuren seiner immerdauernden Anstrengungen, endlich ein beachteter Fraktionspromi zu werden. Da geriert sich Schulz als fast letzter sozial Aufrechter in der Regierungskoalition und übt doch nur seine kleinliche persönliche Rache an Übervater Josef Fischer und dessen Gefolge. Peinlich ist allerdings, dass Schulz so etwas rosstäuschend als sozialpolitische Inhalte zu verhökern sucht. Hartz hilft nicht – Schulz genauso wenig. OLAF MEYER, Dresden

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