Schwarz-Grün trotzt Niederlagen

Obwohl Koalitionen von CDU und Grünen bei der Kommunalwahl verloren, bilden sich neue schwarz-grüne Bündnisse. In Essen und Duisburg zeichnet sich eine Zusammenarbeit beider Parteien ab

VON MARTIN TEIGELER

Der Wähler hat sie nicht gewollt, dürfte sie aber vielerorts bekommen. Schwarz-grüne Bündnisse wird es auch nach der Kommunalwahl in einigen Städten geben. Obwohl die Koalitionen von CDU und Grünen fast überall verloren, bereiten Konservative und Ex-Ökos in mehreren Kommunen neue Kooperationen vor. „Schwarz-Grün hat bei der Wahl einen kleinen Dämpfer bekommen“, sagt Thorsten Faas, Politikwissenschaftler an der Uni Essen-Duisburg. Dennoch würden es CDU und Grüne weiter miteinander „ausprobieren“.

13 schwarz-grüne Koalitionen gab es vor der Kommunalwahl vom 26. September. Einige Allianzen verloren beim Urnengang ihre Mehrheit (siehe Kasten). Für die Verluste des Bündnisses sei meist die CDU verantwortlich gewesen, die ja im ganzen Land NRW verloren habe, sagt Politikwissenschaftler Faas. „Pragmatische Koalitionen“ zwischen CDU und Grünen werde es weiter geben. Beide Parteien hätten ein Interesse daran, einer koalitionspolitischen „Zwickmühle“ zu entgehen. „Die Grünen nur mit der SPD, die CDU nur mit der FDP – das ist eine schlechte Ausgangsposition bei Koalitionsverhandlungen“, sagt Faas. Schon deshalb werde Schwarz-Grün für beide Seiten eine Option bleiben.

Während Schwarz-Grün im Kölner Stadtrat keine Mehrheit mehr hat, könnten beide Parteien in Essen genug Stimmen zusammen bekommen. CDU und Grüne verhandeln über eine Zusammenarbeit. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat seien ausschlaggebend für die Entscheidung gewesen, begründete der grüne Landtagsabgeordnete und Vorstandssprecher Thomas Rommelspacher: „Wir müssen sehen, wie mehr grün im Stadtrat durchsetzbar ist.“

Nach taz-Informationen könnte es auch in Duisburg bald eine schwarz-grün dominierte Stadtregierung geben. Nachdem sich die Duisburger Grünen von ihrem Ex-Koalitionspartner SPD entfremdet haben, verhandeln sie mit den Konservativen über eine Unterstützung des CDU-Kandidaten Adolf Sauerland bei der OB-Stichwahl am kommenden Sonntag. Heute werden CDU und Grüne wohl ihre Vermählung verkünden. Die grüne Fraktionschefin Doris Janicki hatte zuvor schon angekündigt: „Ich wähle Sauerland.“

Auf die Landespolitik werden sich die kommunalen Entwicklungen kurzfristig nicht auswirken, so Politologe Faas: „Bei der NRW-Wahl 2005 wird es einen Lagerwahlkampf zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb geben.“