Europa, ein Vermittlungsproblem

Im EuropaPunktBremen werden allwöchentlich die Grundsatzfragen der Europäischen Union debattiert

Freitag Nachmittag, 16 Uhr, kurz vor Torschluss in der Bremischen Bürgerschaft. Ein gutes, in jeder Hinsicht sehr gemischtes Dutzend hat sich bei Schokolade, Gummibärchen und Getränken in der „Eurolounge“ des EU-Informationszentrums zusammen gefunden – um über die Bürgerrechte in Europa zu debattieren. Letzte Woche, als es um Gleichstellung ging, da waren noch ein paar mehr da, kommenden Freitag lautet das Motto „Black Box Brüssel“.

Aber vielleicht ist das Thema – die rechtlich bislang nicht verbindliche Grundrechtecharta der EU – auch gar nicht so wichtig. Schnell findet sich die engagierte Diskussion im Grundsätzlichen wieder. Holland und Frankreich haben „falsch entschieden“, als sie damals den EU-Verfassungsvertrag ablehnten, heißt es dann beispielsweise, andere wollen gar „eine Art Paternalismus“ einführen, einen „Zwang der Bürger, sich zu informieren“. Die Grundfrage der Debatte lautet „Wird die EU nicht richtig kommuniziert?“ Oder ist es vielmehr so, dass die BürgerInnen ihrerseits „gar kein Interesse haben“ – und es also vielleicht ganz gut ist, wenn die EU ein Projekt der Eliten ist? So oder so, da ist man sich weitgehend einig, die EU hat ein „Vermittlungsproblem“. Auch unter jenen, die sie gerne verteidigen.

Es ist eine Debatte, die gerade nicht von den gelehrten Vorträgen von ReferentInnen lebt. Sondern von der individuellen Beteiligung – ganz egal, auf welchem Informationsstand Einzelne sich gerade befinden. mnz