Kein Katzenjammer

Gelassenheit trotz der Brandenburger Wahlergebnisse bei Berlins SPD. CDU freut sich, auch PDS zeigt sich zufrieden

Trotz des deutlichen Stimmenverlusts der SPD in Brandenburg herrschte gestern „business as usual“ bei den Berliner Sozialdemokraten. Wie Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) machte man vor allem den starken Einfluss der Bundespolitik für das schlechte Abschneiden der Partei verantwortlich, die rund 15 Prozent verlor und damit nur noch zweitstärkste Kraft im Land ist. „Die SPD hat zu spüren bekommen, dass das Vertrauen in unsere Politik auf allen Ebenen geschwunden ist“, kommentierte der Landesvorsitzende Peter Strieder gestern – zeigte sich ansonsten aber gelassen: Das Vertrauen werde in dem Maße zurückkehren, in dem sich sozialdemokratische Reformpolitik als erfolgreich herausstelle.

Große Zufriedenheit dagegen bei der PDS: Hier freute man sich über die Ergebnisse der Parteifreunde in Brandenburg. „Ich führe das auf die konstruktive Arbeit der PDS in der Opposition zurück“, sagte Stefan Liebich, Landes- und Fraktionschef der Berliner PDS, zur taz. Die Strategie, sich nicht auf Fundamentalopposition zu verlegen, sondern konstruktiv zu arbeiten, habe sich bewährt. „Das gilt auch für die Berliner PDS, die auch als Regierungspartei konkrete Alternativen bieten muss, will sie ihre Ergebnisse stabilisieren.“

Freude herrschte auch bei der Berliner CDU: „Das ist eine klare Niederlage für die SPD, die zeigt, dass die Union in Brandenburg von den Wählern als Alternative wahrgenommen wird“, sagte Frank Henkel, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU. Gleichzeitig hält er Rückschlüsse auf die Berliner Situation für verfrüht – der nächste Senat wird voraussichtlich erst 2006 gewählt. Bis dahin gelte es, die jetzige Stimmung in Stimmen zu verwandeln. ANN

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