Eklat um Buttiglione

Der designierte EU-Kommissar für Justiz und Inneres fällt im zuständigen Ausschuss des Europaparlaments durch

BRÜSSEL dpa ■ Drei Wochen vor seinem geplanten Amtsantritt ist ein Mitglied aus dem Team von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Europaparlament durchgefallen. Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten lehnte den designierten EU-Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione am Montag in Brüssel in geheimer Abstimmung mit 27 zu 26 Stimmen ab. Der Italiener Buttiglione war vor allem mit seiner Haltung zur Homosexualität, zur Frau in der Gesellschaft und zur Einwanderung auf Widerstand gestoßen.

Das in der Geschichte des Europaparlaments bisher einmalige Votum des Ausschusses ist mit der Aufforderung an Barroso verbunden, Buttiglione mit anderen Aufgaben in der neuen Kommission zu betrauen. Mit 28 zu 25 Stimmen lehnte der Ausschuss zudem die Berufung Buttigliones in das Amt des Vizepräsidenten der Kommission ab. Aus der sozialistischen Fraktion hieß es, der Kandidat sei für das Amt des Justiz- und Innenkommissars „zu katholisch“: Nach seiner Bemerkung, Homosexualität sei eine Sünde, traue ihm der Ausschuss nicht zu, die EU-Charta der Grundrechte umzusetzen.

Am 27. Oktober wird das Parlament über die Barroso-Kommission als Ganzes abstimmen. Es kann dabei nicht einzelne Kommissare ablehnen.