Luftqualität: BUND droht mit Klagen

DÜSSELDORF taz ■ Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat bundesweit Kommunen mit Klagen gedroht, die gegen die im Januar in Kraft tretende EU-Richtlinie zur Luftqualität verstoßen. Mit der sollen neue Grenzwerte für Belastungen mit Feinstäuben, Stickstoffoxid und Benzol festlegt werden.

Obwohl in Nordrhein-Westfalen nach Angaben von Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) die zulässigen Grenzwerte voraussichtlich an mehr als zehn Stellen überschritten werden, rechnet der BUND NRW hier aber nicht mit einer Klagewelle. „NRW ist in der Aufstellung von Luftreinhalteplänen weiter als andere Bundesländer“, sagt Geschäftsführer Dirk Jansen. Sollten sich Kommunalpolitiker jedoch nicht an die Richtlinien halten, sei der Weg vors Gericht in Einzelfällen sinnvoll. KAN