Ende einer Vision
Aus Frust über das neue Parteiprogramm kehren 16 Mitglieder der Bremer PDS brüsk den Rücken
Der PDS-Landesvorstand bedauerte den Parteiaustritt der 16 Mitglieder
Bremen taz ■ Es soll Sozialisten geben, die dieser Tage die Welt nicht mehr verstehen: Nachdem sich auf dem Bundesparteitag der PDS am Wochenende in Chemnitz der Reformer-Flügel um den Vorsitzenden Lothar Bisky durchgesetzt hat und ein neues Parteiprogramm beschlossen wurde, haben 16 Mitglieder dem Bremer Landesverband der PDS den Rücken gekehrt. Unter den Ausgetretenen ist auch der ehemalige Bremer PDS-Landesvorsitzende Herbert Thomsen.
Die enttäuschten Sechzehn begründeten ihren Schritt im postsozialistischen Funktionärsdeutsch: In Chemnitz sei ein „gravierender Vollzug der Anpassung der PDS an die tragenden Kräfte der herrschenden Gesellschaftsordnung vollzogen“ worden. So habe die Partei ihre Anti-Kriegsposition relativiert, in ihrem neuen Programm privatwirtschaftliches Profitstreben „als positiv“ verankert und der Berliner Landesregierung aus SPD und PDS „einen Freibrief erteilt, Sozialabbau voranzutreiben“. Die Abtrünnigen sind überzeugt, dass sich die PDS „nicht mehr als Trägerin einer sozialistischen Vision“ eigne. Doch auch wenn das „Projekt sozialistische PDS“ gescheitert sei, wolle man „als offener Arbeitszusammenhang weiter politisch agieren“.
Der Bremer PDS-Landesvorstand nahm gestern den Parteiaustritt der 16 Mitglieder „mit Bedauern zur Kenntnis“, wies jedoch deren Begründung als unzutreffend zurück. Das neue Programm sei „entschieden weiter in der Kritik des Kapitalismus als das alte“, sagte die stellvertretende Parteichefin Gisela Engel. Vor allem irrten die Ausgetretenen mit ihrer Annahme, die PDS würde „privatwirtschaftliche Profitdominanz befördern“, so Engel. Auch sei der Vorwurf falsch, die Partei würde von ihrer pazifistischen Grundhaltung abrücken.Das neue Programm stelle vielmehr „mit seiner Öffnung in die Gesellschaft unter Beibehaltung der sozialistischen Werte“ auch für die politische Arbeit in Bremen „eine gute Grundlage dar“. jox
