Lange versinkt im Loch

19 Millionen Euro Kita-Zuschuss von der Bürgerschaft bewilligt. Weitere 18 Millionen Euro fehlen

Die Zweifel in der Rechts-Koalition am Kita-Gutscheinsystem werden nicht mehr verhehlt. Dann fehlen eben vielleicht 37 Millionen Euro, räumte FDP-Fraktionsvize Wieland Schinnenburg gestern in der Bürgerschaft ein. Und betrieb unter dem Lachen der Opposition rhetorische Schadensbegrenzung: Was ist das schon im Vergleich zu den Milliardenlöchern der Bundesregierung?

Auch Marcus Weinberg (CDU) und Stephan Müller (Schill) sprachen von Irritationen und gewissen Unbekannten im Kita-Haushalt. Sie würden darauf drängen, verlässliche Zahlen von der Behörde zu bekommen, um diese abschließend bewerten zu können. Selbstredend zeigten sie sich zuversichtlich, diese Schwierigkeiten zu meistern. Eine erste Tranche von 19 Millionen Euro bewilligte die Bürgerschaft mit der Mehrheit der Koalition.

Diesen Nachtragshaushalt hatte Senator Lange im Sommer beantragt. Den weiteren Bedarf von 18 Millionen Euro, den die taz gestern enthüllte und Schinnenburg so flapsig bestätigte, wollte Lange nicht exakt benennen. Deutlich über 10 Millionen Euro würden wohl fehlen, so was komme eben vor in einem marktwirtschaftlichen System.

SPD und GAL übten die gewohnte, harsche Kritik am Senator. Stümperhaft, so urteilte die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch. Und der SPD-Jugendpolitiker Thomas Böwer drohte mit dem im November anlaufenden Volksbegehren gegen das Kita-Chaos. Dann werde Schwarz-Schill die Quittung für diese verfehlte Politik bekommen. SVEN-MICHAEL VEIT