Streit zwischen Grünen und Attac

Globalisierungskritiker rufen zum Protest gegen Sozialpolitik auf. Grüne: Attac ist „orientierungslos“. Attac: Grüne gehören längst zu „neoliberaler Einheitspartei“

BERLIN taz ■ Zwischen den Grünen und dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac ist ein handfester Streit ausgebrochen. Hintergrund ist die Kritik des Netzwerkes an der rot-grünen Reformpolitik.

Gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Teilen der IG Bau und Arbeitsloseninitiativen rufen die Globalisierungskritiker für den 1. November deshalb zu einer bundesweiten Demonstration gegen „die Zerschlagung des Sozialstaats“ auf.

Die Grünen reagieren mit heftigen Attacken gegen Attac. Grünen-Parteichefin Angela Beer warf dem Bündnis im Berliner Tagesspiegel vor, es betreibe „maßlose Polemik“. Die Vorwürfe offenbarten eine „absolute Orientierungslosigkeit“. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt spricht gar von einem „Aufruf der Besitzstandswahrer“. Attac fordere die Ausgrenzung der Arbeitslosen. Attac wiederum wies gestern die Kritik der Grünen „scharf“ zurück. „Die Grünen haben es aufgegeben, die soziale Gerechtigkeit in diesem Land zu verbessern. Sie haben sich zum Vollstrecker der Interessen von Großunternehmen und Vermögenden gemacht und heulen bei Kritik auf wie ein getroffener Hund“, sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis. Die Grünen gehörten längst auch zur „neoliberalen Einheitspartei aus SPD, CDU und FDP“.

Offensichtlich gibt es in der Partei nach Attac-Ansicht aber auch noch kritische Stimmen: Die Grüne Jugend ist gerade in den Attac-Rat gewählt worden. KK