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Wahlalternative wählt sich selbst

Duisburger Gründungskongress des NRW-Landesverbandes mit Kampfabstimmungen

DUISBURG taz ■ An diesem Sonntag gründet sich in Duisburg der NRW-Landesverband der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG). Zur Landesmitgliederversammlung im Stadtteil Rheinhausen sind alle 1.100 NRW-Aktivisten eingeladen. „Ich rechne mit mindestens 500 Teilnehmern“, sagt WASG-Landeskoordinator Hüseyin Aydin. Am Sonntag wählt sich die Wahlalternative erstmal selbst: Nicht weniger als 57 Vorschläge für 15 Vorstandsposten wurden bisher eingereicht. Ein Wahlmarathon mit zahlreichen Kampfabstimmungen steht den Mitgliedern bevor.

Neben dem Vorstand küren die Mitglieder auch noch Landesvorsitzende. Oder „Vorstandssprecher“, wie es in einigen Anträgen heißt. „Unklar ist noch, ob und wie viele Sprecher gewählt werden“, sagt Koordinator Aydin. Pläne der kommissarischen Landesführung, die Wahl der Sprecher dem zuvor bestimmten 15-er Gremium zu überlassen, sind bei der Basis wohl nicht durchsetzbar. Als ein Kandidat für den Landesvorsitz gilt der Düsseldorfer IG-Metall-Funktionär Aydin. Bei der Wahl müssen die Wahlalternativen auch die geplante Frauenquote von 25 Prozent beachten.

Wichtigster inhaltlicher Streitpunkt ist die Frage, ob die Wahlalternative bereits zur NRW-Landtagswahl am 22. Mai 2005 antreten soll. „Wir hatten vereinbart, diese Frage erst Ende November zu klären“, sagt Hüseyin Aydin. Die Alternativen hatten sich vor einigen Monaten das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis Ende November 2.000 Mitglieder in NRW zu haben. Nur dann sei die Bewegung stark genug, zur Wahl anzutreten. Da die Wahlalternative erst Anfang 2005 als Partei gegründet wird, dürfte eine Wahlteilnahme auch aus formalen Gründen schwierig werden.

Nach taz-Informationen wird es am Sonntag dennoch mehrere Anträge aus den WASG-Regionalgruppen für eine Landtagswahl-Teilnahme geben. „Eine große Mehrheit ist für die Teilnahme“, schätzt der Dortmunder WASG-Sprecher Ingo Meyer. Heinz Hillebrand, Landeskoordinator aus Wuppertal, will ebenfalls die Wahlalternative im Landtag sehen: „Sozialer Protest braucht eine Adresse.“ Die Verluste von SPD und CDU bei den Kommunalwahlen hätten gezeigt, dass es ein „großes Wählerpotenzial“ für eine neue linke Kraft gebe.

MARTIN TEIGELER